Niederlande untersagen Chip-Hersteller ASML bestimmte Exporte nach China

Pallade Veneta - Niederlande untersagen Chip-Hersteller ASML bestimmte Exporte nach China

POLITIK 02.01.2024

Niederlande untersagen Chip-Hersteller ASML bestimmte Exporte nach China / Foto: EMMANUEL DUNAND - AFP

Die niederländische Regierung hat dem Chip-Hersteller ASML Beschränkungen für bestimmte Exporte nach China auferlegt. Die Regierung habe die Ausfuhrlizenz für Maschinen zur Herstellung hochmoderner Halbleiter zurückgenommen, erklärte das niederländische Unternehmen am Montag. Dies werde "Auswirkungen auf eine kleine Zahl von Kunden in China haben".

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ASML ist einer der wichtigsten Chip-Hersteller der Welt. Die Halbleiter kommen in vielen unterschiedlichen Produkten zur Anwendung, etwa in Autos oder Kühlschränken - aber auch in Waffensystemen. Vor diesem Hintergrund haben sich die Niederlande den USA und Japan angeschlossen, um China den Zugang zu hochmodernen Chips zu verwehren.

Die USA hatten zuletzt im Oktober eine weitere Verschärfung der Ausfuhrkontrollen für Halbleiterlieferungen an China beschlossen. Medienberichten zufolge geht auch die jüngste niederländische Ausfuhrblockade auf Druck aus Washington zurück. Ein Sprecher des Außenamts in Peking warf den USA am Dienstag deshalb "einschüchterndes Verhalten" vor und drohte mit Gegenmaßnahmen.

ASML erklärte, dass die Exportbeschränkungen keine "materiellen Auswirkungen" auf seine finanzielle Vorausschau haben würden. Dennoch verbuchte die Aktie des Unternehmens trotz eines allgemein positiven Trends an der Amsterdamer Börse Kursverluste.

M.Jacobucci--PV

Deutscher in Russland festgenommen - US-Bürger Hubbard nach vier Jahren frei

Die russischen Behörden haben einen ehemaligen Bundeswehrsoldaten wegen des Vorwurfs des "Söldnertums" für die Ukraine festgenommen - ein seit vier Jahren in Russland inhaftierter US-Bürger wurde derweil freigelassen. Der russische Inlandsgeheimdienst FSB habe "einen deutschen Staatsbürger festgenommen, der aktives Mitglied der ukrainischen Streitkräfte ist", berichteten russischen Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf den FSB. US-Präsident Donald Trump erklärte, der US-Bürger Stephan Hubbard sei ohne Gegenleistung freigelassen worden.

Frankreich: Gewerkschaft ruft nach erfolglosem Treffen mit Lecornu zu Streiks auf

Die französische Gewerkschaft CGT hat nach einem Treffen mit Premierminister Sébastien Lecornu zu Streiks ab dem 5. November aufgerufen. Die Regierung sei auf die Forderungen der Gewerkschaften und der Demonstranten vom vergangenen Wochenende in keiner Weise eingegangen, sagte CGT-Chefin Sophie Binet am Mittwoch nach einem etwa zweieinhalbstündigen Gespräch mit Lecornu und weiteren Gewerkschaften. Jetzt sei die Zeit für Streiks gekommen.

Steinmeier besucht Ende Oktober China

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist vom 26. bis 31. Oktober zu einem Staatsbesuch nach China. "Der Bundespräsident wird während seiner Reise Gespräche mit der politischen Führung Chinas führen sowie mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem wirtschaftlichen, kulturellen, wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Bereich", teilte das Präsidialamt dazu am Mittwoch in Berlin mit. Geplante Reisestationen sind demnach die Hauptstadt Peking sowie die Provinz Anhui.

Gespräche in Russland: Witkoff legt Putin "Ideen" für Ukraine-Friedensabkommen vor

Nach Gesprächen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat der US-Gesandte Steve Witkoff Russlands Präsidenten Wladimir Putin in St. Petersburg getroffen - und ihm nach eigenen Angaben Vorschläge für ein Friedensabkommen vorgelegt. Er habe "einige Dokumente" und "Ideen" mitgebracht, sagte Witkoff am Mittwoch bei dem Treffen. Zugleich kündigte Moskau erste Diesellieferungen an die USA an und meldete die Freilassung des US-Bürgers Stephen Hubbard. Unterdessen griff Russland die Ukraine weiter an, bei Attacken wurden nach ukrainischen Angaben mindestens vier Menschen getötet.