Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA im vergangenen Jahr "stabilisiert"

Pallade Veneta - Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA im vergangenen Jahr "stabilisiert"

POLITIK 09.01.2024

Chinas Außenminister: Beziehungen zu den USA im vergangenen Jahr "stabilisiert" / Foto: Pedro Pardo - AFP

Das Verhältnis zwischen China und den USA hat sich nach Pekings Ansicht im vergangenen Jahr "stabilisiert". Nach Schwierigkeiten zu Beginn des Jahres und "nach harter Arbeit" hätten beide Seiten "die Kommunikation und den Dialog restrukturiert" und der Verfall der bilateralen Beziehungen sei aufgehalten worden, sagte Außenminister Wang Yi bei einer Rede am Dienstag in Peking.

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China und die USA sind in den vergangenen Jahren bei brisanten Themen wie Technologie, Handel und Menschenrechten sowie bei Spannungen in Bezug auf Taiwan und konkurrierenden Ansprüchen im Südchinesischen Meer aneinandergeraten. Im November trafen sich US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping zu Gesprächen in San Francisco, die beide Seiten anschließend als erfolgreich bezeichneten.

China habe die USA aufgefordert, "ihr falsches Verständnis von China zu ändern und zu einer rationalen und pragmatischen China-Politik zurückzukehren", sagte Wang. Biden habe Xi zugesichert, dass die USA die Unabhängigkeit Taiwans nicht unterstütze.

Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt. In Taiwan finden am Samstag Präsidentschaftswahlen statt. Der Ausgang der Wahl gilt als entscheidend für das künftige Verhältnis zwischen Taipeh und dem zunehmend aggressiv auftretenden Peking und wird daher international mit Spannung erwartet.

A.Graziadei--PV

Vor Stichwahl in Brasilien: Lula und Bolsonaro wollen Ausschluss des jeweils anderen erreichen

Im jüngsten Eklat vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien ziehen beide Kandidaten vor Gericht, um den Ausschluss des jeweils anderen zu bewirken. Am Dienstag (Ortszeit) forderten sowohl Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva als auch sein Herausforderer Flávio Bolsonaro laut Gerichtsunterlagen und Angaben von Wahlkampfmitarbeitern die Annullierung der Kandidatur des jeweils anderen wegen angeblichen Fehlverhaltens in den Onlinediensten. Wenige Tage vor der Stichwahl wird der Wahlkampf zunehmend erbittert geführt.

Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch in Bayern

Die Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch zu einer zweitägigen Verkehrsministerkonferenz im bayerischen Hohenschwangau. Auf dem Programm stehen vor allem Finanzierungsfragen rund um den öffentlichen Nahverkehr: Die Belastung für die Verkehrsunternehmen durch die Schienenmaut und eine mögliche Anhebung der Regionalisierungsmittel. Auch wollen die Minister unter anderem über das Niedrigwasser in deutschen Flüssen und die Zukunft des autonomen Fahrens beraten.

Trump drängt Selenskyj zu Abkommen mit Russland - Witkoff am Mittwoch bei Putin

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut zu einer Friedenseinigung mit Russland gedrängt. Selenskyj müsse mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "ein Abkommen schließen", sagte Trump am Dienstag in Washington. Dies sei auch in Selenskyjs eigenem Interesse. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff reist nach seinem Gespräch mit Selenskyj in Oslo nach Russland weiter, wo er am Mittwoch Kreml-Chef Wladimir Putin treffen will.

Selenskyj: Kiew muss bei möglichem Ukraine-Gipfel von Putin, Trump und Xi dabei sein

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Ukraine-Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der seines Landes seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo.