Frankreich wartet auf neuen Premierminister nach Rücktritt von Borne

Pallade Veneta - Frankreich wartet auf neuen Premierminister nach Rücktritt von Borne

POLITIK 09.01.2024

Frankreich wartet auf neuen Premierminister nach Rücktritt von Borne / Foto: Geoffroy Van der Hasselt - AFP/Archiv

Nach dem Rücktritt von Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne wird mit der Ernennung eines Nachfolgers am Dienstag gerechnet. Borne, die das Amt übergangsweise weiterführt, traf am Vormittag an ihrem Amtssitz ein, wo später am Tag die Übergabe stattfinden soll. Als Favorit gilt der 34 Jahre alte Bildungsminister Gabriel Attal, der damit der jüngste Regierungschef Frankreichs und der erste offen homosexuelle Politiker in diesem Amt wäre.

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Der aufstrebende Politiker ist ein enger Vertrauter Macrons und hatte schon mehrere Posten in der Regierung inne. Da mit der Ernennung bereits am Montagabend gerechnet wurde, wird über die Gründe der Verzögerung diskutiert. Möglicherweise gibt es in Macrons Lager Widerstand gegen die Ernennung Attals.

Innenminister Gérald Darmanin und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire, zwei Schwergewichte der Regierung und mögliche Präsidentschaftskandidaten, ließen mitteilen, dass sie die Entscheidung des Präsidenten in jedem Fall akzeptieren würden. Le Maire dürfte es dennoch schwer fallen, den früher ihm untergeordneten Haushaltsminister in der Rolle des Regierungschefs zu sehen.

Borne hatte ihren Rücktritt nach tagelangen Spekulationen über eine Regierungsumbildung am Montag eingereicht. Präsident Macron dankte ihr im Onlinedienst X, ehemals Twitter, "von ganzem Herzen" für ihre "vorbildliche" Arbeit im Dienste des Landes.

Borne soll bis zuletzt dafür geworben haben, im Amt zu bleiben. Macron liegt jedoch daran, mit einer erneuerten Regierungsmannschaft nach der ungeliebten Rentenreform und dem umstrittenen Einwanderungsgesetz ein neues Kapitel aufzuschlagen.

D.Bruno--PV

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Im jüngsten Eklat vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien ziehen beide Kandidaten vor Gericht, um den Ausschluss des jeweils anderen zu bewirken. Am Dienstag (Ortszeit) forderten sowohl Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva als auch sein Herausforderer Flávio Bolsonaro laut Gerichtsunterlagen und Angaben von Wahlkampfmitarbeitern die Annullierung der Kandidatur des jeweils anderen wegen angeblichen Fehlverhaltens in den Onlinediensten. Wenige Tage vor der Stichwahl wird der Wahlkampf zunehmend erbittert geführt.

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Selenskyj: Kiew muss bei möglichem Ukraine-Gipfel von Putin, Trump und Xi dabei sein

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Ukraine-Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der seines Landes seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo.