Kellner erhofft sich von künftiger Grünen-Führung neuen Aufschwung

Pallade Veneta - Kellner erhofft sich von künftiger Grünen-Führung neuen Aufschwung

Bei dem am Freitag beginnenden Parteitag soll ein neuer Bundesvorstand gewählt werden. Als Nachfolger für die bisherigen Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck treten die Parteivize Ricarda Lang und der Außenpolitiker Omid Nouripour an.

Baerbock hat in der Ampel-Regierung das Auswärtige Amt übernommen, Habeck ist Minister für Wirtschaft und Klimaschutz. Üblicherweise schließen die Grünen Partei- und Regierungsämter in einer Hand aus, deshalb sollen nun neue Vorsitzende gewählt werden. Um die Nachfolge von Kellner, der Parlamentarischer Staatsekretär in Habecks Ressort ist, bewirbt sich die bisherige Organisationschefin Emily Büning.

Kellner sieht die Grünen derzeit gut aufgestellt. "Der Plan, die Partei auf eine neue Stufe zu heben, sie aus den Gräben herauszuführen, ist aufgegangen." In den vergangenen Jahren habe sich die Mitgliederzahl fast verdoppelt, bei Wahlen habe die Partei Rekordergebnisse erzielt. Im Osten, wo sie wieder in allen Landtagen vertreten sein, sei ihr ein Comeback gelungen.

Der Parteitag beginnt am Freitag mit den Reden der beiden scheidenden Vorsitzenden, der neue Bundesvorstand wird am Samstag gewählt. Diskussionen werden auf dem Parteitag zu dem Vorhaben der EU erwartet, Atomenergie und Gas als "grün" einzustufen. Weiteres Thema dürften die von Deutschland abgelehnte Lieferung von Waffen an die Ukraine sein.

Nach dem Willen des Bundesvorstandes soll zudem im Zuge einer Satzungsänderung die Hürde zum Stellen von Anträgen auf Parteitagen erhöht werden. Bislang sind 20 Unterstützer erforderlich. Künftig sollen es bei eigenständigen Anträgen 0,1 Prozent aller Mitglieder sein, bei Änderungsanträgen 0,05 Prozent. Die Grünen haben rund 120.000 Mitglieder.

J.Lubrano--PV

Mindestens neun Tote nach neuen russischen Angriffen auf die Ukraine

Bei erneuten russischen Angriffen auf die Ukraine sind am Montag mindestens neun Menschen getötet worden. Ukrainischen Behörden zufolge wurden in der Stadt Merefa in der ostukrainischen Region Charkiw bei einem Raketenangriff am Vormittag sieben Menschen getötet, im Süden des Landes starben demnach zwei Menschen bei einem Drohnenangriff. Zuvor war in der Nacht auf Montag ein Hochhaus in der russischen Hauptstadt Moskau von einer ukrainischen Drohne getroffen worden. Dabei wurde nach Angaben der Stadtverwaltung niemand verletzt.

New Yorks Ex-Bürgermeister Giuliani leidet an Lungenentzündung

Der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani leidet unter einer schweren Lungenentzündung. Der 81-Jährige liege weiter im Krankenhaus, müsse aber nicht mehr künstlich beatmet werden, erklärte sein Sprecher Ted Goodman am Montag im Onlinedienst X. Sein Zustand sei "kritisch, aber stabil", schrieb Goodman.

"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit Besorgnis auf die Ankündigung der USA reagiert, auf die geplante Stationierug von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland zu verzichten. Ein solcher Schritt "wäre schade und nachteilig für uns", sagte Pistorius am Montag im "heute journal" des ZDF. Weniger problematisch sei der ebenfalls von den USA angekündigte Abzug von 5000 Soldaten aus Deutschland. Der Verzicht auf die Tomahawk-Stationierung hingegen sei "für mich die Nachricht, die mich mehr beunruhigt als die andere", sagte Pistorius.

US-Einsatz in Straße von Hormus: Marineschiffe durchfahren Meerenge

Mit dem Beginn eines US-Militäreinsatzes in der Straße von Hormus haben sich die Spannungen zwischen Teheran und Washington weiter verschärft. Nach Angaben der US-Armee fuhren am Montag Kriegsschiffe der US-Marine durch die für den Welthandel wichtige Meerenge. Das iranische Staatsfernsehen meldete unterdessen Warnschüsse in der Nähe von US-Zerstörern. Widersprüchliche Angaben gab es über angeblichen Raketenbeschuss eines US-Militärschiffs. US-Präsident Donald Trump hatte am Wochenende einen Militäreinsatz für Montag angekündigt, woraufhin Teheran mit Angriffen auf das US-Militär drohte.