Frankreichs neue Regierung hat viele bekannte Gesichter

Pallade Veneta - Frankreichs neue Regierung hat viele bekannte Gesichter

POLITIK 11.01.2024

Frankreichs neue Regierung hat viele bekannte Gesichter / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Zwei Tage nach dem Amtsantritt des neuen französischen Premierministers Gabriel Attal bekommt Frankreich eine neue Regierung - mit vielen bekannten Gesichtern. Politische Schwergewichte wie Wirtschaftsminister Bruno Le Maire, Innenminister Gérald Darmanin, Verteidigungsminister Sébastien Lecornu und Justizminister Eric Dupond-Moretti bleiben im Amt, wie AFP am Donnerstag aus übereinstimmenden Quellen erfuhr. Die Vorstellung des neuen Kabinetts wurde für den Abend erwartet.

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Die größte Überraschung war die Ernennung der konservativen früheren Justizministerin Rachida Dati zur Kulturministerin, die Dati im Gespräch mit ihren Mitarbeitern bekannt gab. Die bisherige Ressortchefin Rima Abdul Malak zählte ebenso wie Verkehrsminister Clément Beaune zu den Regierungsmitgliedern, die das geplante scharfe Einwanderungsgesetz scharf kritisiert hatten.

Dati war unter dem früheren Präsidenten Nicolas Sarkozy Justizministerin und die erste Frau maghrebinischer Herkunft auf diesem Posten. Sie war auch die erste Ministerin, die in ihrer Amtszeit ein Kind zur Welt brachte, damals erschien sie fünf Tage nach der Entbindung wieder zur Kabinettssitzung.

Neue Regierungssprecherin wird nach übereinstimmenden Quellen Prisca Thevenot, bislang Staatssekretärin für Jugend. Sie ersetzt Olivier Véran.

Macron könnte die Gelegenheit nutzen, sich von zwei Regierungsmitgliedern zu trennen, die im Visier der Justiz sind: Arbeitsminister Olivier Dussopt und die erst vor kurzem ernannte Übergangs-Gesundheitsministerin Agnès Firmin Le Bodo.

Macron hatte Attal mit der Neubildung des Kabinetts beauftragt, wobei das Gleichgewicht zwischen Frauen und Männern gewahrt bleiben und zudem die Interessen der verbündeten Parteien berücksichtigt werden sollten. Attal ist der jüngste Premierminister, den Frankreich je hatte, und der erste offen homosexuelle Politiker auf diesem Posten.

F.Dodaro--PV

Vor Stichwahl in Brasilien: Lula und Bolsonaro wollen Ausschluss des jeweils anderen erreichen

Im jüngsten Eklat vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien ziehen beide Kandidaten vor Gericht, um den Ausschluss des jeweils anderen zu bewirken. Am Dienstag (Ortszeit) forderten sowohl Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva als auch sein Herausforderer Flávio Bolsonaro laut Gerichtsunterlagen und Angaben von Wahlkampfmitarbeitern die Annullierung der Kandidatur des jeweils anderen wegen angeblichen Fehlverhaltens in den Onlinediensten. Wenige Tage vor der Stichwahl wird der Wahlkampf zunehmend erbittert geführt.

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