CDU-Bundesvorstand kommt zu Jahresauftaktklausur zusammen

Pallade Veneta - CDU-Bundesvorstand kommt zu Jahresauftaktklausur zusammen

POLITIK 12.01.2024

CDU-Bundesvorstand kommt zu Jahresauftaktklausur zusammen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Der CDU-Bundesvorstand kommt am Freitag (13.00 Uhr) in Heidelberg zu einer zweitägigen Klausur zum Jahresauftakt zusammen. Die Partei setzt auf die Rückkehr zur Atomkraft und eine restriktive Flüchtlingspolitik, wie Berichten zufolge aus dem Beschlussentwurf für das Treffen hervorgeht. Das Bürgergeld will die CDU in seiner jetzigen Form abschaffen, ebenso das Gebäudeenergiegesetz mit seinen Regelungen zu Gebäudeheizungen. "Es braucht jetzt einen Kurswechsel" heißt es demnach in der "Heidelberger Erklärung".

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Generalsekretär Carsten Linnemann wird am Freitag in einem Eingangsstatement (12.45 Uhr) über die Schwerpunktthemen informieren. Für Samstag ist zum Abschluss der Klausur eine Pressekonferenz mit dem Parteivorsitzenden Friedrich Merz geplant.

A.Rispoli--PV

SPD besteht bei Steinmeier-Nachfolge auf Nominierung einer Frau

In der Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besteht die SPD darauf, dass die Koalition eine Frau für das höchste Staatsamt nominiert. "Es ist höchste Zeit für eine Frau im Amt als Bundespräsidentin", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe).

Merz besucht Hürtgenwald nach schwerem Waldbrand

Rund eine Woche nach dem schweren Waldbrand bei Hürtgenwald besucht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Samstag die Gemeinde in Nordrhein-Westfalen. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde mit den Helferinnen und Helfern sprechen und sich über den Einsatzverlauf sowie über die Lage vor Ort informieren.

Scheidende Trump-Sprecherin Leavitt schließt sich Maga-Organisation an

US-Präsidentensprecherin Karoline Leavitt will sich nach ihrem angekündigten Ausscheiden aus dem Amt einer politischen Unterstützerorganisation für Donald Trump anschließen. Die 28-Jährige kündigte am Freitag an, dass sie zu der Organisation Maga Inc. zurückkehren werde. Dabei handelt es sich um einen sogenannten Super-PAC - eine Art politisches Aktions- und Spendenkomitee, das sich für Trump einsetzt.

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