Abzug von UN-Friedenstruppe aus Demokratischer Republik Kongo hat begonnen

Pallade Veneta - Abzug von UN-Friedenstruppe aus Demokratischer Republik Kongo hat begonnen

POLITIK 13.01.2024

Abzug von UN-Friedenstruppe aus Demokratischer Republik Kongo hat begonnen / Foto: Glody MURHABAZI - AFP/Archiv

Der Abzug der UN-Blauhelmsoldaten aus der Demokratischen Republik Kongo hat begonnen. Außenminister Christophe Lutundula gab den Start am Samstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Chef der Friedenstruppe Monusco, Bintou Keita, in der Hauptstadt Kinshasa bekannt. Lutundula und Keita sagte zu, sich für einen "vorbildlichen" Abzug einsetzen. Der Abzug soll in drei Phasen erfolgen und Ende des Jahres abgeschlossen sein.

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Der UN-Sicherheitsrat hatte im Dezember für einen beschleunigten Abzug der Friedenstruppe gestimmt, nachdem die Regierung in Kinshasa dies zuvor monatelang gefordert hatte - trotz immer noch andauernder Gewalt im Osten des zentralafrikanischen Landes. Die Regierung warf der UN-Truppe vor, die Bevölkerung nicht wirkungsvoll vor den in der Region aktiven bewaffneten Banden und Milizen zu schützen.

Mehrere Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, darunter die USA, hatten Zweifel daran angemeldet, dass die kongolesische Armee die Monusco beim Schutz der Bevölkerung ersetzen kann. UN-Missionen können jedoch nur mit Zustimmung der jeweiligen Gastländer agieren, so dass der Sicherheitsrat schließlich einlenkte.

Die Monusco war seit 1999 in der Demokratischen Republik Kongo stationiert, zuletzt mit 13.500 Soldaten und 2000 Polizisten. Dem vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Abzugsplan zufolge sollen in einer ersten Phase bis Ende April die UN-Soldaten aus der Provinz Süd-Kivu abgezogen werden. Ab Mai soll die Monusco dann nur noch in den Provinzen Nord-Kivu und Ituri stationiert sein. Der weitere Abzug soll von einem Evaluierungsbericht der ersten Phase abhängig gemacht werden.

A.Saggese--PV

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