Paris und Berlin wollen Beziehungen mit Warschau wieder stärken

Pallade Veneta - Paris und Berlin wollen Beziehungen mit Warschau wieder stärken

POLITIK 14.01.2024

Paris und Berlin wollen Beziehungen mit Warschau wieder stärken / Foto: Adam BERRY - AFP

Frankreich und Deutschland wollen die trilaterale Zusammenarbeit mit Polen im sogenannten Weimarer Dreieck neu beleben. Angesichts der Erweiterung der EU komme der Abstimmung zwischen Paris, Berlin und Warschau eine "wichtige und tragende Bedeutung" zu, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beim Antrittsbesuch ihres neuen französischen Kollegen Stéphane Séjourné in Berlin am Sonntag. "Ich freue mich, dass wir dem Weimarer Dreieck gemeinsam neuen Schwung geben wollen", fügte sie an Séjourné gewandt hinzu.

Textgröße ändern:

Der erst am Donnerstag ernannte französische Chefdiplomat kündigte an, bei seinem für Montag geplanten Treffen mit dem polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski in Warschau Initiativen vorzuschlagen, um die Beziehung der drei Länder "noch einmal" zu stärken. Dabei solle es unter anderem um die EU-Institutionen gehen.

Auch Baerbock argumentierte, eine "Europäische Union, die absehbar 30 Mitglieder haben wird", müsse immer wieder auf den Prüfstand gestellt werden.

Séjourné, ein enger Vertrauter von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, war bei einer Regierungsumbildung zum neuen Außenminister ernannt worden. Seine erste offiziellen Auslandsreise führte ihn am Samstag nach Kiew, wo er die Unterstützung Frankreichs für die von Russland angegriffene Ukraine betonte.

In Berlin bekräftigte Séjourné diese Aussage. "Wir müssen so lange wie nötig die Ukraine unterstützen", sagte der französische Außenminister. Baerbock verwies auf die massiven russischen Angriffe der vergangenen Wochen. "Um so wichtiger ist, dass wir weiter Schulter an Schulter mit der Ukraine stehen - in diesem Jahr und solange wie nötig, bis Russland sich zurückgezogen hat", sagte die Außenministerin.

O.Merendino--PV

Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch in Bayern

Die Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch zu einer zweitägigen Verkehrsministerkonferenz im bayerischen Hohenschwangau. Auf dem Programm stehen vor allem Finanzierungsfragen rund um den öffentlichen Nahverkehr: Die Belastung für die Verkehrsunternehmen durch die Schienenmaut und eine mögliche Anhebung der Regionalisierungsmittel. Auch wollen die Minister unter anderem über das Niedrigwasser in deutschen Flüssen und die Zukunft des autonomen Fahrens beraten.

Trump drängt Selenskyj zu Abkommen mit Russland - Witkoff am Mittwoch bei Putin

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut zu einer Friedenseinigung mit Russland gedrängt. Selenskyj müsse mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "ein Abkommen schließen", sagte Trump am Dienstag in Washington. Dies sei auch in Selenskyjs eigenem Interesse. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff reist nach seinem Gespräch mit Selenskyj in Oslo nach Russland weiter, wo er am Mittwoch Kreml-Chef Wladimir Putin treffen will.

Selenskyj: Kiew muss bei möglichem Ukraine-Gipfel von Putin, Trump und Xi dabei sein

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Ukraine-Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der seines Landes seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo.

Selenskyj: Ukraine muss an möglichem Treffen von Putin, Trump und Xi teilnehmen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der Ukraine seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo. Das sei "absolut klar".