Regierungsbeauftragte Ataman sieht Anti-AfD-Proteste vom Sonntag als Auftakt

Pallade Veneta - Regierungsbeauftragte Ataman sieht Anti-AfD-Proteste vom Sonntag als Auftakt

POLITIK 15.01.2024

Regierungsbeauftragte Ataman sieht Anti-AfD-Proteste vom Sonntag als Auftakt / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, sieht die landesweiten Protesten gegen Rechts als Auftakt für weitere Demonstrationen. "Vielen Menschen wird gerade klar, dass ihre eigene Sicherheit und Zukunft in Gefahr ist, wenn sich antidemokratische Rechtsextreme mit ihren Deportationsfantasien durchsetzten", erklärte Ataman am Sonntagabend. Sie verwies darauf, dass in Berlin, Potsdam und anderswo spontan zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen seien. "Das ist nur der Auftakt."

Textgröße ändern:

Sie hoffe, "dass in der nächsten Zeit Millionen Menschen für die Demokratie und gegen Diskriminierung Gesicht zeigen". Es formiere sich gerade eine breite Allianz für Demokratie und Menschenrechte in Deutschland. Anders als vielfach behauptet sehne sich das Volk "keineswegs nach einem Rechtsruck, die meisten Menschen in Deutschland wollen Sicherheit und Gerechtigkeit", fügte die Regierungsbeauftragte hinzu.

An einer Kundgebung im Zentrums Potsdam nahmen am Sonntag nach Angaben von Brandenburgs Staatskanzlei rund 10.000 Menschen teil. Darunter waren auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Außenministern Annalena Baerbock (Grüne), deren Bundestagswahlkreis in der Landeshauptstadt liegt. In Berlin sprach die Polizei von "mehreren tausend" Teilnehmenden.

Anlass für die Demonstrationen war ein am Mittwoch von der Rechercheplattform Correctiv enthülltes Geheimtreffen von AfD-Politikern, Neonazis und Unternehmern. Diese trafen sich der Recherche zufolge im November bei Potsdam, um über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu sprechen.

E.M.Filippelli--PV

Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch in Bayern

Die Verkehrsminister der Länder treffen sich ab Mittwoch zu einer zweitägigen Verkehrsministerkonferenz im bayerischen Hohenschwangau. Auf dem Programm stehen vor allem Finanzierungsfragen rund um den öffentlichen Nahverkehr: Die Belastung für die Verkehrsunternehmen durch die Schienenmaut und eine mögliche Anhebung der Regionalisierungsmittel. Auch wollen die Minister unter anderem über das Niedrigwasser in deutschen Flüssen und die Zukunft des autonomen Fahrens beraten.

Trump drängt Selenskyj zu Abkommen mit Russland - Witkoff am Mittwoch bei Putin

US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut zu einer Friedenseinigung mit Russland gedrängt. Selenskyj müsse mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "ein Abkommen schließen", sagte Trump am Dienstag in Washington. Dies sei auch in Selenskyjs eigenem Interesse. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff reist nach seinem Gespräch mit Selenskyj in Oslo nach Russland weiter, wo er am Mittwoch Kreml-Chef Wladimir Putin treffen will.

Selenskyj: Kiew muss bei möglichem Ukraine-Gipfel von Putin, Trump und Xi dabei sein

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Ukraine-Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der seines Landes seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo.

Selenskyj: Ukraine muss an möglichem Treffen von Putin, Trump und Xi teilnehmen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping gefordert. Gespräche über die Zukunft der Ukraine seien "nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Besuch in der norwegischen Hauptstadt Oslo. Das sei "absolut klar".