Pallade Veneta - Opposition auf den Komoren fordert Annullierung umstrittener Präsidentschaftswahl

Opposition auf den Komoren fordert Annullierung umstrittener Präsidentschaftswahl


Opposition auf den Komoren fordert Annullierung umstrittener Präsidentschaftswahl
Opposition auf den Komoren fordert Annullierung umstrittener Präsidentschaftswahl / Foto: Olympia DE MAISMONT - AFP

Die Opposition auf den Komoren hat die Annullierung der Präsidentschaftswahl vom Wochenende gefordert, die der umstrittene Amtsinhaber Azali Assoumani nach offiziellen Angaben erneut gewonnen hat. "Die Wahl von Sonntag, dem 14. Januar 2024, ist (...) ungültig. Wir verurteilen sie und fordern ihre Annullierung", erklärten die fünf Herausforderer Assoumanis in einer gemeinsamen Erklärung am Mittwoch. In der Hauptstadt Moroni kam es zu Protesten gegen Assoumanis Wiederwahl.

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Demonstranten errichteten Straßenblockaden, Autoreifen brannten. Im Arbeiterviertel Coulée im Norden der Stadt bewarfen Jugendliche die Sicherheitskräfte mit Steinen. Zahlreiche Polizisten und Soldaten waren im Einsatz. Die Polizei setzte Tränengas ein und nahm Teilnehmer fest.

"Es hat Festnahmen gegeben, aber ich kann im Moment keine Zahl nennen", sagte Regierungssprecher Houmed Msaidie der Nachrichtenagentur AFP. Die Proteste seien von "denjenigen organisiert worden, die ihre Niederlage nicht akzeptieren wollen", sagte er mit Blick auf die Opposition.

Die Einwohner der Komoren, die im Indischen Ozean östlich von Mosambik liegen, hatten am Sonntag einen neuen Präsidenten gewählt. Assoumani wurde dabei nach offiziellen Angaben mit 62,97 Prozent der Stimmen im ersten Wahldurchgang im Amt bestätigt. Die Opposition prangert jedoch Wahlbetrug an - unter anderem wegen der späten Veröffentlichung der Wahllisten.

Assoumani, dem vorgeworfen wird, politische Gegner einzusperren oder ins Exil zu verbannen, wies die Vorwürfe zurück. Oppositionelle hatten im Vorfeld zum Wahlboykott aufgerufen, die Wahlbeteiligung lag bei nur 16 Prozent.

In dem überwiegend muslimischen Inselstaat waren rund 340.000 Einwohner zur Stimmabgabe aufgerufen. Bei der Wahl traten fünf Kandidaten gegen den Amtsinhaber an. Assoumani, der die Komoren seit 2016 regiert, hatte seine Amtszeit durch ein umstrittenes Referendum im Jahr 2018 verlängert, das die Amtszeitbeschränkung des Präsidenten aufhob.

Die Komoren erlangten im Jahr 1975 ihre Unabhängigkeit von Frankreich. Seit damals hat es bereits 20 Putsche oder Putschversuche gegeben. Nach Angaben der Weltbank leben 45 Prozent der rund 900.000 Einwohner unter der Armutsgrenze.

Z.Ottaviano--PV

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