Abgeordneter verlässt AfD-Fraktion in niedersächsischem Landtag

Pallade Veneta - Abgeordneter verlässt AfD-Fraktion in niedersächsischem Landtag

POLITIK 17.01.2024

Abgeordneter verlässt AfD-Fraktion in niedersächsischem Landtag / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag ist durch den Austritt des Abgeordneten Josef Rakicky auf eine Größe von 17 Mandatsträgern geschrumpft. Rakicky habe "im Anschluss an eine verlorene Abstimmung in der Fraktion" seinen Austritt erklärt, teilte der AfD-Fraktionsvorsitzender Stefan Marzischweski am Mittwoch in Hannover mit. Der Schritt sei "Folge von unüberbrückbaren Differenzen in der Zusammenarbeit".

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Rakicky war gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, Einzelheiten zur Art der Differenzen machte Marzischweski nicht. Die Fraktion nehme dessen Entscheidung "zur Kenntnis" und gehe davon aus, dass er in der Folge sein Landtagsmandat niederlege werden, um Platz für einen Nachrücker zu machen. In diesem Punkt sei nun Rakickys "moralische Integrität" gefragt.

Rakicky ist Arzt und seit 2016 Mitglied der AfD. Für die Partei im Landtag sitzt er seit der niedersächsischen Landtagswahl 2022. Die AfD kam damals auf elf Prozent der Stimmen und zog mit 18 Abgeordneten in das Parlament ein.

Im niedersächsische Landtag sind vier Parteien vertreten. Hinter SPD, CDU und Grünen stellt die AfD die kleinste Fraktion. In Hannover regiert eine Koalition aus SPD und Grünen unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

O.Pileggi--PV

Mindestens 18 Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen in der Ukraine

Bei russischen Angriffen im Zentrum und Süden der Ukraine sind am Freitag mindestens 18 Menschen getötet und Dutzende weitere verletzt worden. Allein bei einem doppelten Drohnenangriff auf ein Einkaufszentrum in der Stadt Krywyj Rih am hellichten Tage wurden nach Angaben der Regionalverwaltung mindestens 14 Menschen getötet und 120 weitere verletzt. Bei einem Angriff in der südlichen Region Mykolajiw starben vier Menschen, darunter drei Kinder.

Ermittlungen zu Gaza-Hilfsflotte: Türkei erlässt internationalen Haftbefehl gegen Netanjahu

Weitere Verschärfung der Spannungen zwischen der Türkei und Israel: Im Rahmen von Ermittlungen zu der Behandlung von Aktivisten der Gaza-Hilfsflotte hat die Türkei einen internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erlassen. Der türkische Justizminister Akin Gürlek teilte am Freitag im Onlinedienst X mit, Netanjahu und ein weiterer israelische Staatsbürger würden der "Verbrechen gegen die Menschlichkeit, des Völkermords, der schweren Freiheitsberaubung" sowie weiterer Vergehen beschuldigt, darunter Folter. Netanjahus Büro bezeichnete Erdogan daraufhin als "antisemitischen Diktator".

Mindestens sechs Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum in der Ukraine

Bei einem russischen Angriff auf ein Einkaufszentrum im Zentrum der Ukraine sind nach ukrainischen Behördenangaben mindestens sechs Menschen getötet worden. 91 weitere Menschen wurden nach Angaben der Regionalverwaltung bei dem Angriff in der Stadt Krywyj Rih am Freitag verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verurteilte den Angriff auf seine Heimatstadt als "zynisch und verabscheuungswürdig".

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