Abgeordneter verlässt AfD-Fraktion in niedersächsischem Landtag

Pallade Veneta - Abgeordneter verlässt AfD-Fraktion in niedersächsischem Landtag

POLITIK 17.01.2024

Abgeordneter verlässt AfD-Fraktion in niedersächsischem Landtag / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag ist durch den Austritt des Abgeordneten Josef Rakicky auf eine Größe von 17 Mandatsträgern geschrumpft. Rakicky habe "im Anschluss an eine verlorene Abstimmung in der Fraktion" seinen Austritt erklärt, teilte der AfD-Fraktionsvorsitzender Stefan Marzischweski am Mittwoch in Hannover mit. Der Schritt sei "Folge von unüberbrückbaren Differenzen in der Zusammenarbeit".

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Rakicky war gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, Einzelheiten zur Art der Differenzen machte Marzischweski nicht. Die Fraktion nehme dessen Entscheidung "zur Kenntnis" und gehe davon aus, dass er in der Folge sein Landtagsmandat niederlege werden, um Platz für einen Nachrücker zu machen. In diesem Punkt sei nun Rakickys "moralische Integrität" gefragt.

Rakicky ist Arzt und seit 2016 Mitglied der AfD. Für die Partei im Landtag sitzt er seit der niedersächsischen Landtagswahl 2022. Die AfD kam damals auf elf Prozent der Stimmen und zog mit 18 Abgeordneten in das Parlament ein.

Im niedersächsische Landtag sind vier Parteien vertreten. Hinter SPD, CDU und Grünen stellt die AfD die kleinste Fraktion. In Hannover regiert eine Koalition aus SPD und Grünen unter Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

O.Pileggi--PV

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