Pallade Veneta - Anklage in der Ukraine gegen nach Russland geflohenen Ex-Regierungschef Asarow

Anklage in der Ukraine gegen nach Russland geflohenen Ex-Regierungschef Asarow


Anklage in der Ukraine gegen nach Russland geflohenen Ex-Regierungschef Asarow
Anklage in der Ukraine gegen nach Russland geflohenen Ex-Regierungschef Asarow / Foto: SERGEI SUPINSKY - AFP/Archiv

Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat gegen den nach Russland geflüchteten Ex-Regierungschef Mykola Asarow Anklage wegen Kollaboration mit Moskau und "Diskreditierung" des Landes erhoben. Der frühere Ministerpräsident habe den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gerechtfertigt, begründete die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag ihr Vorgehen.

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Asarow wurde nicht namentlich genannt, die Staatsanwaltschaft fügte der Mitteilung aber ein leicht verschwommenes Foto bei, auf dem er zu erkennen war. Auch ukrainische Medien berichteten, dass sich die Anklage gegen Asarow richte.

Asarow, der von 2010 bis 2014 ukrainischer Ministerpräsident war, hatte laut Generalstaatsanwaltschaft in russischen Medien zur "Entnazifizierung" der Ukraine aufgerufen. Damit habe er sich die Rhetorik des Kremls zur Rechtfertigung des Angriffskrieges gegen die Ukraine zu eigen gemacht.

Außerdem habe der Ex-Regierungschef das Massaker von Butscha geleugnet, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft. Nach Angaben der ukrainischen Behörden waren nach dem Abzug der russischen Armee aus der Stadt nördlich der Hauptstadt Kiew Ende März 2022 fast 300 Leichen gefunden worden. Die Ukraine wirft der russischen Armee vor, in Butscha Zivilisten getötet zu haben. Moskau weist dies zurück.

Asarow war nach monatelangen pro-europäischen Protesten auf dem Kiewer Maidan-Platz 2014 ebenso wie der damalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch nach Russland geflohen. Im August 2015 gründete er im russischen Exil das sogenannte Komitee zur Rettung der Ukraine, um die pro-westliche Führung in Kiew zu entmachten.

Bereits nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Ministerpräsidenten war gegen Asarow Haftbefehl erlassen worden. Er soll mit Janukowitsch mehr als 7,6 Millionen Euro veruntreut haben. Janukowitsch wurde 2019 von einem ukrainischen Gericht in Abwesenheit wegen Hochverrats zu 13 Jahren Haft verurteilt.

Im Januar 2022, kurz vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine, fiel Asarows Name, als Großbritannien den Vorwurf erhob, Russland wolle eine pro-russische Führung in Kiew installieren und erwäge, das Nachbarland zu besetzen.

O.Pileggi--PV

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