Abgeordnete aus Deutschland, Kanada und den USA fordern Waffenstillstand in Gaza

Pallade Veneta - Abgeordnete aus Deutschland, Kanada und den USA fordern Waffenstillstand in Gaza

POLITIK 19.01.2024

Abgeordnete aus Deutschland, Kanada und den USA fordern Waffenstillstand in Gaza / Foto: JACK GUEZ - AFP

Gemeinsam mit Parlamentariern aus Kanada und den USA haben mehrere Bundestags- und EU-Abgeordnete aus Deutschland die Regierungschefs der drei Länder aufgefordert, sich für einen sofortigen Waffenstillstand in Gaza starkzumachen und eine Zweistaatenlösung voranzutreiben. "Wir glauben, dass der Preis, die Hamas zu besiegen, nicht die Inkaufnahme des andauernden Leids der palästinensischen Zivilbevölkerung sein kann", zitiert die "taz" am Freitag aus einem Offenen Brief der Abgeordneten an Bundeskanzler Olaf Scholz, US-Präsident Joe Biden und Kanadas Premierminister Justin Trudeau.

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Inzwischen seien auch israelische Geiseln den Angriffen zum Opfer gefallen, heißt es in dem Brief weiter. Ein erneuter, humanitärer Waffenstillstand sei "sofort notwendig." Zu den Unterzeichnern gehören 20 deutsche SPD-Bundestagsabgeordnete, darunter Ralf Stegner und Aydan Özoguz, zwei SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, sowie 20 kanadische Abgeordnete der Neuen Demokratischen Partei und der Liberal Party of Canada und zehn US-Abgeordnete der Demokraten.

"Wir verurteilen den Terror der Hamas aufs Schärfste und fordern die sofortige Freilassung aller Geiseln", sagte die SPD-Abgeordnete Derya Türk-Nachbaur der "taz". Sie ist Mitinitiatorin des Briefes und stellvertretende menschenrechtspolitische Sprecherin der SPD. Israel habe das Recht, sich im Rahmen des Völkerrechts zu verteidigen und gegen künftige Angriffe zu schützen. "Die humanitäre Lage in Gaza ist jedoch katastrophal."

Die Vision einer Zweistaatenlösung bleibe der "einzig gangbare Weg für eine nachhaltige Konfliktlösung", heißt es weiter in dem Brief. Aus Sicht der Abgeordneten kommt Deutschland, USA und Kanada dabei eine Schlüsselrolle zu. Dazu gehöre auch, eine "nennenswerte internationale Wiederaufbauhilfe für die zerstörten zivilen Ortschaften in Gaza und Israel bereitzustellen".

U.Paccione--PV

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