Werteunion entscheidet über Gründung von neuer Partei

Pallade Veneta - Werteunion entscheidet über Gründung von neuer Partei

POLITIK 20.01.2024

Werteunion entscheidet über Gründung von neuer Partei / Foto: Jens SCHLUTER - AFP/Archiv

Der vom früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen geführte rechtskonservative Verein Werteunion will am Samstag über die Gründung einer neuen Partei entscheiden. Eine Mitgliederversammlung der Werteunion in Erfurt soll eine Entscheidung darüber treffen, den Namen Werteunion auf eine künftige Partei zu übertragen (ab 11.00 Uhr). Die Pläne für eine Parteineugründung gehen auf Maaßen zurück. Die Werteunion hat nach eigenen Angaben 4000 Mitglieder.

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CDU-Chef Friedrich Merz hatte bereits angekündigt, dass die CDU im Falle einer Parteigründung alle Brücken zur Werteunion abbrechen werde. Er werde dann einen Unvereinbarkeitsbeschluss zur Werteunion beantragen. Damit könnten CDU-Mitglieder nicht Mitglied der Werteunion sein. Die rechtskonservative Werteunion war 2017 gegründet worden. Sie verstand sich dabei als Sammelbecken für CDU- und CSU-Mitglieder, denen der Kurs der damaligen CDU-Chefin Angela Merkel zu wenig konservativ war.

D.Bruno--PV

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US-Präsident Donald Trump hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj erneut zu einer Friedenseinigung mit Russland gedrängt. Selenskyj müsse mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin "ein Abkommen schließen", sagte Trump am Dienstag in Washington. Dies sei auch in Selenskyjs eigenem Interesse. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff reist nach seinem Gespräch mit Selenskyj in Oslo nach Russland weiter, wo er am Mittwoch Kreml-Chef Wladimir Putin treffen will.

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