Erster Auftritt von US-Verteidigungsminister Austin nach geheimem Klinikaufenthalt

Pallade Veneta - Erster Auftritt von US-Verteidigungsminister Austin nach geheimem Klinikaufenthalt

POLITIK 23.01.2024

Erster Auftritt von US-Verteidigungsminister Austin nach geheimem Klinikaufenthalt / Foto: Handout - DoD/AFP

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat nach seinem tagelang vor dem Weißen Haus und dem Kongress geheimgehaltenen Klinikaufenthalt seinen ersten öffentlichen Auftritt absolviert. Austin sprach am Dienstag per Videoschalte zur Eröffnung von Beratungen der Ukraine-Kontaktgruppe über weitere Hilfen. "Die Sicherheit der gesamten internationalen Gemeinschaft steht beim Kampf der Ukraine auf dem Spiel", sagte der 70-Jährige.

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"Ich bin mehr denn je entschlossen, mit unseren Verbündeten und Partnern zusammenzuarbeiten, um die Ukraine zu unterstützen und die Aufgabe zu bewältigen", sagte Austin. Er verwies auf ein Militärhilfepaket in Höhe von 250 Millionen Dollar hin, das Washington im vergangenen Monat freigegeben hatte.

Auf neue US-Hilfen ging der Verteidigungsminister nicht ein - die Republikaner weigern sich, weitere Tranchen in Milliardenhöhe zu bewilligen, solange US-Präsident Joe Biden ihren Forderungen nach einer massiven Begrenzung der Einwanderung über die mexikanische Grenze nicht nachkommt.

Bei Austin war nach Angaben seines Ministeriums im Dezember Prostatakrebs im Frühstadium entdeckt worden. Nach einem kleineren Eingriff am 22. Dezember kehrte er zunächst nach Hause zurück. Aufgrund von Komplikationen wurde er am 1. Januar ins Walter-Reed-Militärkrankenhaus eingeliefert.

Das Weiße Haus wurde aber erst am 4. Januar darüber informiert und der Kongress einen Tag später. Biden erfuhr erst am 9. Januar von der Krebsdiagnose. Das Weiße Haus und das Pentagon leiteten wegen des Falls interne Untersuchungen ein.

F.Dodaro--PV

Ermittlungen zu Gaza-Hilfsflotte: Türkei erlässt internationalen Haftbefehl gegen Netanjahu

Weitere Verschärfung der Spannungen zwischen der Türkei und Israel: Im Rahmen von Ermittlungen zu der Behandlung von Aktivisten der Gaza-Hilfsflotte hat die Türkei einen internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu erlassen. Der türkische Justizminister Akin Gürlek teilte am Freitag im Onlinedienst X mit, Netanjahu und ein weiterer israelische Staatsbürger würden der "Verbrechen gegen die Menschlichkeit, des Völkermords, der schweren Freiheitsberaubung" sowie weiterer Vergehen beschuldigt, darunter Folter. Netanjahus Büro bezeichnete Erdogan daraufhin als "antisemitischen Diktator".

Mindestens sechs Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum in der Ukraine

Bei einem russischen Angriff auf ein Einkaufszentrum im Zentrum der Ukraine sind nach ukrainischen Behördenangaben mindestens sechs Menschen getötet worden. 91 weitere Menschen wurden nach Angaben der Regionalverwaltung bei dem Angriff in der Stadt Krywyj Rih am Freitag verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verurteilte den Angriff auf seine Heimatstadt als "zynisch und verabscheuungswürdig".

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".