Scholz: "Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt."

Pallade Veneta - Scholz: "Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt."

POLITIK 24.01.2024

Scholz: "Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt." / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingeräumt, selbst mitverantwortlich für das schlechte Erscheinungsbild der Regierung zu sein. "Als Bundeskanzler trage ich die Verantwortung für die Regierung. Punkt. Es wäre also abwegig zu sagen, ich hätte nichts damit zu tun", sagte Scholz der Wochenzeitung "Die Zeit". Auf die Frage, ob dies eine Form der Selbstkritik sei, antwortete Scholz: "Ja."

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Zu selten sei es gelungen, wichtige Beschlüsse ohne langwierige öffentliche Auseinandersetzungen zu treffen. "Das müssen wir uns ankreiden lassen, und darauf hätte ich gut verzichten können", sagte der Kanzler.

Die Stimmung im Land nehme er als "unruhig" wahr. Viele Bürger seien unsicher, ob "das alles gut ausgeht für sie – ob wir das hinkriegen mit dieser wohl größten industriellen Modernisierung seit mehr als 100 Jahren. Das ist eine Reise, deren Ende noch nicht abzusehen ist", sagte Scholz. Das wolle er "offen und ehrlich aussprechen".

Zu den Erfolgen der AfD sagt der Kanzler: "Der Geist ist aus der Flasche." Dies zurückzudrängen, werde "schwer, wenn es um die geht, die rechte Gesinnungen haben." Die anderen müssten überzeugt werden, "indem wir eine Politik machen, die unser Land auf den richtigen Weg führt und die Probleme angeht."

Scholz wies auch Gerüchte zurück, denen zufolge in der SPD unter seiner Beteiligung über eine Vertrauensfrage oder einen Kanzlerwechsel nachgedacht worden sei. Dies sei "ein Märchen". Auf die Frage, ob er erwogen habe, aufzuhören, sagte Scholz: "Nein."

Zuletzt hatte die Bundesregierung unter Kanzler Scholz stark an Ansehen in der Bevölkerung verloren. Mehreren Meinungsumfragen der vergangenen Wochen zufolge müssten die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP hohe Verluste hinnehmen, wenn schon jetzt ein neuer Bundestag gewählt würde. Die nächste Bundestagswahl findet im Spätsommer oder Herbst 2021 statt.

A.Rispoli--PV

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