Scholz: Deutsche Sicherheitspartnerschaft mit Ukraine wird intensiv vorbereitet

Pallade Veneta - Scholz: Deutsche Sicherheitspartnerschaft mit Ukraine wird intensiv vorbereitet

POLITIK 24.01.2024

Scholz: Deutsche Sicherheitspartnerschaft mit Ukraine wird intensiv vorbereitet / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach eigenen Worten mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über eine Sicherheitspartnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine gesprochen. In einem Telefonat mit Selenskyj habe eine Sicherheitspartnerschaft "eine große Rolle gespielt, die intensiv vorbereitet wird", sagte Scholz bei einer Pressekonferenz mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico am Mittwochabend in Berlin.

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Scholz machte keine näheren Angaben zu der geplanten Sicherheitspartnerschaft. Er habe aber "das Gefühl, dass wir kurz vor einer abschließenden Verhandlung stehen", sagte er.

Der ukrainische Präsident Selenskyj erklärte im Onlinedienst X, vormals Twitter, in dem Telefonat mit Scholz sei es besonders um die Vorbereitung einer bilateralen Vereinbarung über Deutschlands Verpflichtungen zur Sicherheit der Ukraine gegangen.

Scholz erklärte auf X, die jüngsten russischen Angriffe zeigten, wie wichtig Deutschlands militärische Unterstützung für die Ukraine sei, "insbesondere zur Stärkung der Luftverteidigung". Diese werde Deutschland "eng abgestimmt mit unseren Partnern fortführen". Dies habe er auch Selenskyj in einem Telefonat versichert.

Mitte Januar hatten die Ukraine und Großbritannien ein auf zehn Jahre angelegtes Sicherheitsabkommen verkündet. Die Vereinbarung geht zurück auf eine Erklärung der G7-Staaten bei ihrem Treffen im Juli in Vilnius, in welcher der Ukraine "langfristige Sicherheitszusagen" der einzelnen Staaten in Aussicht gestellt worden waren. Auch Frankreich stellte der Ukraine vergangene Woche ein Sicherheitsabkommen in Aussicht.

C.Grillo--PV

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