Baerbock will Ostafrika-Reise nach ungeplanter Unterbrechung fortsetzen

Pallade Veneta - Baerbock will Ostafrika-Reise nach ungeplanter Unterbrechung fortsetzen

POLITIK 24.01.2024

Baerbock will Ostafrika-Reise nach ungeplanter Unterbrechung fortsetzen / Foto: MICHELE TANTUSSI - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will ihre Ostafrika-Reise am Donnerstag nach dem unfreiwilligen Zwischenstopp in Saudi-Arabien fortsetzen. Die Ministerin werde wie vorgesehen politische Gespräche in der kenianischen Hauptstadt Nairobi führen, verlautete am Mittwochabend aus Delegationskreisen gegenüber AFP. Ein für Mittwoch geplanter Besuch im Kleinstaat Dschibuti am Roten Meer war nicht zustande gekommen, weil das Nachbarland Eritrea nicht die benötigte Überfluggenehmigung für Baerbocks Flugzeug erteilt hatte.

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Die Ministerin und ihre Delegation mussten die Nacht deshalb in der saudiarabischen Hafenstadt Dschidda verbringen. Von dort aus soll Baerbock nun am Donnerstag nach Kenia weiterfliegen. Anschließend steht noch ein Besuch im Krisenstaat Südsudan auf dem Programm.

In Kenia sind Gespräche mit Regierungsmitgliedern geplant, zudem will sich die Ministerin dort mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft des Bürgerkriegslands Sudan treffen. Beratungen über eine Beilegung des Sudan-Konflikts sind eines der zentralen Themen von Baerbocks Reise.

Sie wolle "Möglichkeiten ausloten", die Konfliktparteien "endlich an den Verhandlungstisch zu bekommen", hatte Baerbock am Mittwoch bei ihrer Abreise aus Berlin erklärt. "Langfristigen Frieden wird Sudan erst mit einer zivilen demokratischen Regierung finden", erklärte sie. Der Konflikt dürfe nicht zu einer "vergessenen Krise" werden.

L.Guglielmino--PV

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.