Pistorius tritt Spekulationen über Kanzler-Wechsel entgegen

Pallade Veneta - Pistorius tritt Spekulationen über Kanzler-Wechsel entgegen

POLITIK 26.01.2024

Pistorius tritt Spekulationen über Kanzler-Wechsel entgegen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist Spekulationen über einen Kanzler-Wechsel entgegengetreten. "Unsere Zusammenarbeit ist exzellent und an meiner Loyalität lasse ich keinen Zweifel aufkommen", sagte Pistorius nach Angaben vom Freitag in einem Interview mit "Bild"-Zeitung, Welt TV und Politico über sein Verhältnis zu Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Ich säge an niemandes Stuhl. Ich mache meine Arbeit."

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Auf die Frage, ob sich Scholz zu 100 Prozent auf seine Loyalität verlassen könne, antwortete Pistorius: "Ja, das kann er und das weiß er auch." Er sei "ein ausgesprochener Teamplayer in jeder Beziehung". Das gehöre "mit Sicherheit zu meinen Charaktereigenschaften, die mir niemand absprechen wird."

Es sei "grundverkehrt", sich jetzt in Personalspekulationen zu ergehen, betonte Pistorius. Scholz sei ein "herausragender Kanzler" Die Regierung müsse "verdammt noch mal die Aufgaben erledigen, die auf dem Tisch liegen". Eine Fußballmannschaft, die gegen den Abstieg spiele, "schmeißt nicht per se den Trainer als erstes raus", jedenfalls nicht, wenn es ein guter Verein sei.

Pistorius kommentierte damit seit Wochen anhaltende Spekulationen, dass er Scholz als Kanzler ablösen könnte. Pistorius geht seit mehreren Monaten regelmäßig in Meinungsumfragen als beliebtester Politiker hervor, während Scholz eher auf geringere Beliebtheitswerte kommt.

Pistorius sagte, dass er von seiner hohen Beliebtheit überrascht sei. "Ich nehme das mit, freue mich darüber. Offenbar gefällt einigen Menschen in Deutschland die Art, wie ich meine Arbeit mache. Und ich werde sie weiter so machen."

Der Minister räumte ein, dass das Erscheinungsbild der Ampel "in den letzten zwei Jahren hätte besser sein müssen". Daran und an der Kommunikation der Regierung müsse gearbeitet werden. "Alle wissen, dass wir den Hebel umlegen müssen, und zwar schnellstens. Das tun jetzt auch alle."

R.Lagomarsino--PV

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.