Zehntausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße

Wetter - Venezia 20°C

Zehntausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße

POLITIK 26.01.2024

Zehntausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße / Foto: TOBIAS STEINMAURER - APA/AFP

Die deutschlandweiten Proteste gegen Rechtsextremismus sind nun auch ins Nachbarland Österreich übergeschwappt. In der Hauptstadt Wien versammelten sich am Freitagabend nach Polizeiangaben etwa 35.000 Demonstranten nahe des Parlamentsgebäudes, die Organisatoren schätzten die Anzahl der Teilnehmer auf etwa 80.000 Menschen. Zu den Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites Bündnis von Parteien, Vereinen und Gewerkschaften, darunter die sozialdemokratische SPÖ, die Grünen und die Klimainitiative Fridays for Future.

Textgröße ändern:

Kundgebungen gab es auch in Salzburg und Innsbruck. In Salzburg kamen nach Polizeiangaben 3000 Demonstranten zusammen, in Innsbruck protestierten demnach rund 1400 Menschen.

"Wir sind alle zusammen hier, um die Demokratie zu verteidigen und uns gegen die extremistischen Bewegungen zu stellen, die sich in Europa ausbreiten", sagte die 25-jährige Studentin Elena Tiefenböck in Wien. Die Vergangenheit dürfe sich nicht wiederholen, betonte sie mit Blick auf die rechtspopulistische FPÖ, welche die Parlamentswahl in Österreich in diesem Jahr gewinnen könnte. "Manche von uns haben schon die Koffer gepackt oder überlegen, in welches Land sie flüchten könnten", zitierte der Sender ORF die Lokalpolitikerin und Aktivistin Mireille Ngosso.

Die Rechtspopulisten führen derzeit die Meinungsumfragen in Österreich an und sind schon jetzt in mehreren Landesparlamenten vertreten. "Kickl ist ein Nazi" war auf einem Banner zu lesen - eine Anspielung auf FPÖ-Chef Herbert Kickl.

In den vergangenen Wochen waren in zahlreichen deutschen Städten Hunderttausende Menschen gegen ein Erstarken des Rechtsextremismus auf die Straßen gegangen. Auch für dieses Wochenende sind wieder mehr als 200 Demonstrationen geplant.

Anlass der Proteste waren Enthüllungen des Recherchenetzwerks Correctiv über ein Geheimtreffen von AfD-Politikern, Rechtsextremisten und Unternehmern. Die Teilnehmer trafen sich der Recherche zufolge im November bei Potsdam, um auch über die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu beraten. Unter den Teilnehmern des Geheimtreffens war demnach auch der langjährige Sprecher der rechtsextremen Identitären Bewegung Österreichs, Martin Sellner.

S.Urciuoli--PV

Ukraine-Koalition berät am Montag - Teilnehmer treffen sich in Kiew

Staats- und Regierungschefs der sogenannten Koalition der Willigen werden am Montag über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Wie der Élysée-Palast in Paris am Freitag mitteilte, wird das Treffen im "hybriden Format" stattfinden - also mit einigen Teilnehmern vor Ort und anderen per Video zugeschaltet. Ein EU-Vertreter erklärte, rund zehn Teilnehmer würden für das Treffen nach Kiew reisen, unter ihnen EU-Ratspräsident António Costa.

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Zehntausende gehen in Österreich gegen Rechtsextremismus auf die Straße