SPD und FDP stellen sich für Europawahl auf

Pallade Veneta - SPD und FDP stellen sich für Europawahl auf

POLITIK 28.01.2024

SPD und FDP stellen sich für Europawahl auf / Foto: JOHN THYS - AFP

SPD und FDP stellen sich am Sonntag für die Europawahl im Juni auf. Beide Parteien küren am Sonntag in Berlin ihre Spitzenkandidatinnen und verabschieden ihre Wahlprogramme. Bei der SPD soll die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments und ehemalige Bundesjustizministerin Katarina Barley erneut auf Platz eins der Kandidatenliste gewählt werden. Bei der Europadelegiertenversammlung der Sozialdemokraten (ab 10.00 Uhr) spricht auch Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Die FDP will die bisherige Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, zur Spitzenkandidatin für den Europawahlkampf machen. Beim Europaparteitag der Liberalen (ab 10.00 Uhr) hält auch FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner eine Rede.

O.Pileggi--PV

"Wirtschaftskrieg" gegen Teheran: China lehnt "illegale einseitige Sanktionen" ab

Als einer der wichtigsten Handelspartner des Iran hat China den von den USA angekündigten "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran als unangemessen zurückgewiesen. "Sanktionen und Druck werden nicht dazu beitragen, das Problem zu lösen", sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lin Jian, am Freitag in Peking. Derweil sagte der iranische Präsident Massud Peseschkian, er sehe sein Land derzeit in einer "Position der Stärke".

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.

Medienberichte: Waffenversteck bei Berlin womöglich in Auftrag Russlands angelegt

Medienberichten zufolge ist in der Nähe von Berlin ein Waffenversteck mit möglichen Verbindungen zu Russland entdeckt worden. In dem Depot in einem Waldstück in Brandenburg seien im Spätsommer 2025 zwei Schusswaffen gefunden worden, berichteten Norddeutscher Rundfunk (NDR), Westdeutscher Rundfunk (WDR) und "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollten sich die Sicherheitsbehörden nicht äußern und die Berichte nicht bestätigen.