Kanzler Scholz bei Gedenkfeier für Jacques Delors in Brüssel

Pallade Veneta - Kanzler Scholz bei Gedenkfeier für Jacques Delors in Brüssel

POLITIK 31.01.2024

Kanzler Scholz bei Gedenkfeier für Jacques Delors in Brüssel / Foto: Fred DUFOUR - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittwoch in Brüssel erwartet. Er nimmt in der belgischen Hauptstadt an einer Gedenkfeier für den früheren EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors teil (17 Uhr). Delors war Ende Dezember im Alter von 98 Jahren in Paris gestorben. Der Franzose galt als Wegbereiter für den Binnenmarkt und den Euro.

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Zu der Zeremonie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch Angehörige von Delors und weitere europäische Staats- und Regierungschefs eingeladen. Die Spitzenpolitiker kommen nach der Gedenkfeier zu einem informellen Arbeitsessen zusammen, wie ein EU-Beamter mitteilte. Ziel ist die Vorbereitung des EU-Sondergipfels am Donnerstag. Dabei geht es um ein Hilfspaket von 50 Milliarden Euro für die Ukraine. Ungarns Regierungschef Viktor Orban blockiert die Gelder bisher mit seinem Veto.

M.Jacobucci--PV

Abgeordnete meldet sich krank: Berliner Linksfraktion vertagt Entscheidung zu Emde

Der Vorstand der Berliner Linksfraktion hat die Entscheidung über den Umgang mit der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde vertagt. Die Sitzung am Dienstag, zu der Emde eingeladen war, habe ohne die Abgeordnete stattgefunden, weil diese sich krankgemeldet habe, teilte ein Fraktionssprecher der Nachrichtenagentur AFP mit. "Die Beratungen zum Thema setzt die Fraktion in der kommenden Woche fort."

Polizei räumt in Lissabon Protestlager gegen Wohnungsnot - 55 Festnahmen

In Portugal hat die Polizei ein Protestcamp gegen die Wohnungskrise geräumt und 55 Menschen festgenommen. Im Morgengrauen seien Dutzende Zelte auf dem Rossio-Platz im Herzen von Lissabon beschlagnahmt worden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die Protestteilnehmer bildeten eine Menschenkette, um den Einsatz zu verzögern. Dabei kam es den Aufnahmen örtlicher Fernsehsender zufolge zu Zusammenstößen. Zwei Menschen wurden leicht verletzt.

Integrationsbeauftragte würdigt Anwerbeabkommen - und beklagt Diskriminierung

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Natalie Pawlik (SPD), hat das vor 65 Jahren mit der Türkei geschlossene Anwerbeabkommen als Erfolgsgeschichte gewürdigt. Die Lebensleistung der seitdem nach Deutschland gekommenen Menschen und deren Kinder und Enkel hätten das Land mitgeprägt, sagte Pawlik am Dienstag im rbb24 Inforadio. Sie hätten Deutschland zu einem "Einwanderungsland gemacht", das heute besser sei als vor 65 Jahren.

Gewalt in Frankreich: Nationalversammlung plant Untersuchungsausschuss

Die Gewaltexzesse und Plünderungen in Frankreich am vergangenen Wochenende sollen von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden. Darauf verständigten sich die verschiedenen Fraktionen in der Nationalversammlung, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus übereinstimmenden Quellen erfuhr. Die Vorsitzende der Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet, hatte dies bereits am Sonntag angeregt.