Kanzler Scholz bei Gedenkfeier für Jacques Delors in Brüssel

Pallade Veneta - Kanzler Scholz bei Gedenkfeier für Jacques Delors in Brüssel

POLITIK 31.01.2024

Kanzler Scholz bei Gedenkfeier für Jacques Delors in Brüssel / Foto: Fred DUFOUR - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Mittwoch in Brüssel erwartet. Er nimmt in der belgischen Hauptstadt an einer Gedenkfeier für den früheren EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors teil (17 Uhr). Delors war Ende Dezember im Alter von 98 Jahren in Paris gestorben. Der Franzose galt als Wegbereiter für den Binnenmarkt und den Euro.

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Zu der Zeremonie hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch Angehörige von Delors und weitere europäische Staats- und Regierungschefs eingeladen. Die Spitzenpolitiker kommen nach der Gedenkfeier zu einem informellen Arbeitsessen zusammen, wie ein EU-Beamter mitteilte. Ziel ist die Vorbereitung des EU-Sondergipfels am Donnerstag. Dabei geht es um ein Hilfspaket von 50 Milliarden Euro für die Ukraine. Ungarns Regierungschef Viktor Orban blockiert die Gelder bisher mit seinem Veto.

M.Jacobucci--PV

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.

Medienberichte: Waffenversteck bei Berlin womöglich in Auftrag Russlands angelegt

Medienberichten zufolge ist in der Nähe von Berlin ein Waffenversteck mit möglichen Verbindungen zu Russland entdeckt worden. In dem Depot in einem Waldstück in Brandenburg seien im Spätsommer 2025 zwei Schusswaffen gefunden worden, berichteten Norddeutscher Rundfunk (NDR), Westdeutscher Rundfunk (WDR) und "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollten sich die Sicherheitsbehörden nicht äußern und die Berichte nicht bestätigen.

"Das sind keine beliebten Projekte": Kanzleramt will Reformkurs vorantreiben

Das Kanzleramt will den Reformkurs trotz großer Vorbehalte in der Bevölkerung vorantreiben. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."