Thüringer Grüne wählen Spitzenduo für Landtagswahl im September

Pallade Veneta - Thüringer Grüne wählen Spitzenduo für Landtagswahl im September

POLITIK 03.02.2024

Thüringer Grüne wählen Spitzenduo für Landtagswahl im September / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Die Grünen-Politiker Madeleine Henfling und Bernhard Stengele führen ihre Partei als Spitzenduo in die Thüringer Landtagswahl im September. Sie wurden auf einem Listenparteitag am Samstag in Jena mit großer Mehrheit auf die Spitzenplätze gewählt. Henfling ist Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Erfurter Landtag, Stengele ist der amtierende Umweltminister.

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In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. In den jüngsten Umfragen lag die AfD im Freistaat vorn, gefolgt von der CDU und der Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Die SPD war in den Umfragen zuletzt einstellig. Die Grünen, die in Thüringen derzeit mit Linkspartei und SPD eine Minderheitsregierung bilden, lagen bei fünf Prozent und müssten damit um den Wiedereinzug ins Parlament bangen. Die FDP kam zuletzt nur auf drei Prozent.

FDP und AfD wählten mit ihren Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich und Björn Höcke bereits ihre Spitzenkandidaten. Die CDU will Ende Februar Landes- und Fraktionschef Mario Voigt zum Spitzenkandidaten küren. SPD und Linke, die mit Innenminister Georg Maier und Ministerpräsident Ramelow in den Wahlkampf ziehen, stellen ihre Listen erst im April auf.

O.Merendino--PV

Bürger in kanadischer Provinz Alberta stimmen gegen Unabhängigkeitsreferendum

In der kanadischen Provinz Alberta haben sich die Wähler Berichten zufolge mit großer Mehrheit gegen die Abhaltung eines Referendums über eine Unabhängigkeit von Kanada ausgesprochen. Wie der öffentlich-rechtliche Sender CBC und der Privatsender CTV am Dienstag nach Auszählung von mehr als einem Drittel der Wählerstimmen berichteten, sprachen sich mehr als 76 Prozent gegen die Durchführung einer solchen Volksabstimmung aus; nur etwa 23 Prozent befürworteten das.

Oslo: Selenskyj und Witkoff zu Ukraine-Gesprächen in Norwegen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie der US-Gesandte Steve Witkoff werden am Dienstag zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg in Norwegen erwartet. "Präsident Selenskyj hat Norwegen und Finnland gebeten, ein Treffen im Rahmen der laufenden diplomatischen Vermittlungsbemühungen zu organisieren", erklärte die norwegische Regierung. Kurz darauf teilte Oslo mit, dass der US-Sondergesandte Wittkoff an den Gesprächen vor Ort teilnimmt. Jared Kushner, der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, werde per Video zugeschaltet.

Juso-Chef Türmer hält Gesetz gegen Vergesellschaftung für "Schnapsidee"

Der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer hat sich dafür ausgesprochen, dass Bundesbauministerin Verena Hubertz (beide SPD) das geplante Gesetz zum Verbot von Vergesellschaftungen stoppt. "Das ist eine Schnapsidee, dieses Vergesellschaftungsverbot", sagte Türmer am Dienstag in der Sendung Frühstart von RTL/ntv. Er bezweifelte, dass sich ein solches Verbot rechtlich durchsetzen ließe: "Ich glaube weder, dass es ehrlicherweise juristisch möglich ist, noch finde ich es sinnvoll."

Lecornu: Frankreich verhängt weitere Ausgangssperren "wo nötig"

Nach massiven Gewaltausbrüchen und daraufhin verhängten Ausgangssperren hat die französische Regierung am Dienstag weitere Ausgehverbote angekündigt. "Gezielte Ausgangssperren" hätten dazu beigetragen, die Lage "über Nacht zu beruhigen", schrieb Premierminister Sébastien Lecornu im Onlinedienst X. "Heute Abend werden weitere Ausgangssperren beschlossen, wo es die Lage erfordert", fügte er hinzu.