Parlaments- und Präsidentenwahlen in El Salvador

Pallade Veneta - Parlaments- und Präsidentenwahlen in El Salvador

POLITIK 04.02.2024

Parlaments- und Präsidentenwahlen in El Salvador / Foto: Marvin RECINOS - AFP/Archiv

In El Salvador finden am Sonntag Parlaments- und Präsidentenwahlen statt. Der 42-jährige Staatschef Nayib Bukele kann mit einer Wiederwahl in der ersten Runde rechnen. Keiner seiner fünf Gegenkandidaten kam zuletzt laut Umfragen auf über fünf Prozent. Bukele ist in El Salvador aufgrund seines Engagements für Sicherheit und gegen das organisierte Verbrechen beliebt. Die Opposition wirft ihm autoritäre Tendenzen vor.

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Seit Bukeles überraschendem Wahlsieg 2019 sank die Kriminalitätsrate in dem zentralamerikanischen Land mit seinen 6,8 Millionen Einwohnern auf einen Tiefstand. Der populistische Staatschef hatte sich 2021 vom Verfassungsgericht eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit erlauben lassen. Bis dahin war es ausgeschlossen, dass ein amtierendes Staatsoberhaupt nochmals antreten darf.

L.Bufalini--PV

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

Melania Trump scherzt über Abwesenheit: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst"

Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."