Scholz und Integrations-Staatsministerin treffen Vertreter von Migrantenverbänden

Pallade Veneta - Scholz und Integrations-Staatsministerin treffen Vertreter von Migrantenverbänden

POLITIK 05.02.2024

Scholz und Integrations-Staatsministerin treffen Vertreter von Migrantenverbänden / Foto: KENZO TRIBOUILLARD - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz und Integrations-Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (beide SPD) treffen sich am Montag (13.00 Uhr) im Bundeskanzleramt in Berlin mit Vertretern von Migrantenverbänden. Sie wollen über die aktuelle Lage, über Bedrohungen durch den Rechtsextremismus sowie über die Erfahrungen von Migranten mit Rassismus und Antisemitismus sprechen.

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Eingeladen sind Vertreterinnen und Vertreter vom Zentralrat der Juden, vom Zentralrat der Sinti und Roma, von einer muslimischen Wohlfahrtsorganisation, der Initiative 19. Februar Hanau sowie von drei Organisationen, die sich gegen Rassismus einsetzen. Im Anschluss soll es ein Pressestatement von Scholz und Alabali-Radovan geben.

R.Zarlengo--PV

Lecornu: Frankreich verhängt weitere Ausgangssperren "wo nötig"

Nach massiven Gewaltausbrüchen und daraufhin verhängten Ausgangssperren hat die französische Regierung am Dienstag weitere Ausgehverbote angekündigt. "Gezielte Ausgangssperren" hätten dazu beigetragen, die Lage "über Nacht zu beruhigen", schrieb Premierminister Sébastien Lecornu im Onlinedienst X. "Heute Abend werden weitere Ausgangssperren beschlossen, wo es die Lage erfordert", fügte er hinzu.

Medien: Bürger in kanadischer Provinz Alberta stimmen gegen Unabhängigkeitsreferendum

In der kanadischen Provinz Alberta haben die Wähler Medienberichten zufolge mit großer Mehrheit gegen die Abhaltung eines Referendums über die Unabhängigkeit von Kanada gestimmt. Wie der öffentlich-rechtliche Sender CBC am Dienstag berichtete, sprachen sich nach Auszählung von mindestens einem Drittel der Stimmen mehr als 76 Prozent für die nationale Einheit aus. Gut 23 Prozent befürworteten demnach ein von den Separatisten angestrebtes Referendum.

Bericht: US-Sondergesandter Witkoff will in Oslo Selenskyj treffen und anschließend Putin

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will laut einem Medienbericht am Dienstag in Norwegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Bei den Gesprächen in der Hauptstadt Oslo gehe es darum, Vertreter der Ukraine, der europäischen Verbündeten und der USA zusammenbringen, "während sie versuchen, einen Friedensvorschlag zu erarbeiten, der Russland vorgelegt werden soll", berichtete das Nachrichtenportal Axios am Montag unter Berufung auf einen US-Beamten.

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