Bundeskanzler Scholz empfängt französischen Premierminister Attal in Berlin

Pallade Veneta - Bundeskanzler Scholz empfängt französischen Premierminister Attal in Berlin

POLITIK 05.02.2024

Bundeskanzler Scholz empfängt französischen Premierminister Attal in Berlin / Foto: JULIEN DE ROSA - AFP/Archiv

Frankreichs Premierminister Gabriel Attal wird am Montag zum Antrittsbesuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin erwartet. Er wird um 18.00 Uhr mit militärischen Ehren empfangen und soll anschließend mit Scholz im Kanzleramt über bilaterale, europäische und wirtschaftspolitische Themen beraten. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 19.00 Uhr geplant. Es ist die erste Auslandsreise des vor knapp einem Monat ernannten Regierungschefs.

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Der 34-jährige hatte Premierministerin Elisabeth Borne abgelöst. Präsident Emmanuel Macron wollte mit der Regierungsumbildung nach dem umstrittenen Einwanderungsgesetz ein neues Kapitel aufschlagen. Es wird erwartet, dass Attals Regierung, die derzeit nur 15 Mitglieder umfasst, demnächst aufgestockt wird. Scholz drängt derzeit darauf, dass die EU-Partner, nicht zuletzt Frankreich, ihren Anteil an der europäischen Hilfe für die Ukraine vergrößern.

A.Rispoli--PV

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

Melania Trump scherzt über Abwesenheit: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst"

Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."