SPD-Spitzenkandidatin Barley will bei Europawahl besseres Ergebnis als 2019

Pallade Veneta - SPD-Spitzenkandidatin Barley will bei Europawahl besseres Ergebnis als 2019

POLITIK 05.02.2024

SPD-Spitzenkandidatin Barley will bei Europawahl besseres Ergebnis als 2019 / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat als Wahlziel ein Ergebnis über den historisch niedrigen 15,8 Prozent von 2019 für ihre Partei ausgegeben. "Ich möchte für die SPD natürlich gerne mehr als das erreichen", sagte Barley der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe). Die Sozialdemokratin hofft dabei auf Rückenwind aus Berlin - forderte dafür aber ein Ende der Streitereien in der Ampel-Koalition.

Textgröße ändern:

Barley war Ende Januar von der SPD erneut zur Spitzenkandidatin für die Europawahl am 9. Juni gekürt worden. Sie hatte die deutschen Sozialdemokraten bereits 2019 im Europawahlkampf geführt. Damals fuhr die SPD mit 15,8 Prozent das schlechteste Ergebnis bei einer Europawahl ein.

Dass die SPD in jüngsten Umfragen etwas zugelegt habe, während die AfD Einbußen erlitt, sei ein Anfang, sagte die stellvertretende Präsidentin des Europaparlaments. Für Rückenwind aus Berlin müsse die Ampel-Koalition jedoch geschlossen auftreten, mahnte die SPD-Politikerin. "Die müssten einfach mal aufhören, sich öffentlich gegen das Schienbein zu treten."

Damit meine sie "dezidiert nicht die SPD und nicht Olaf Scholz", sagte Barley. "Ich verstehe das Agieren der FDP nicht, auch nicht in Europa." Die Liberalen blockierten derzeit mehrere wichtige EU-Vorhaben in letzter Sekunde. "Das ist nicht europäisch gedacht und gehandelt", kritisierte die Sozialdemokratin.

Barley kündigte einen harten inhaltlichen Wahlkampf gegen die AfD an. "Die Massendemonstrationen gegen die AfD machen mir Hoffnung", sagte die SPD-Politikerin. "Man muss sie enttarnen und zeigen, wer sie sind, was sie tun und was sie wollen."

Die AfD schade "auch der arbeitenden Mitte", sagte Barley. "Ernsthaft vorzuschlagen, dass Deutschland, das in der Mitte Europas liegt, in dem jeder fünfte Arbeitsplatz von der EU abhängt, aus der EU austritt, ist wahnsinnig." So werde "weggeworfen, was sich Generationen hier aufgebaut haben". Dies zeige sich nach dem Brexit in Großbritannien.

T.Galgano--PV

"Das sind keine beliebten Projekte": Warken will an Reformkurs festhalten

Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

Melania Trump scherzt über Abwesenheit: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst"

Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."