Bundesinnenministerium: 480.000 Teilnehmer bei Demos gegen rechts am Wochenende

Pallade Veneta - Bundesinnenministerium: 480.000 Teilnehmer bei Demos gegen rechts am Wochenende

POLITIK 05.02.2024

Bundesinnenministerium: 480.000 Teilnehmer bei Demos gegen rechts am Wochenende / Foto: Adam BERRY - AFP

An den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus haben am Wochenende nach Informationen des Bundesinnenministeriums rund 480.300 Menschen teilgenommen. Polizeilichen Angaben zufolge habe es bundesweit 133 Kundgebungen gegeben, teilte das Ministerium am Montag mit. Die größte Demonstration fand am Samstag in Berlin statt, wo sich nach Angaben der Polizei 150.000 Menschen vor dem Reichstagsgebäude versammelten. Die Veranstalter sprachen von 300.000 Teilnehmern.

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Größere Kundgebungen gab es am Samstag auch in Dresden, Freiburg, Augsburg, Nürnberg und Saarbrücken. Am Sonntag gingen in Bremen, Magdeburg, Lübeck und weiteren Städten Menschen auf die Straße.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Demonstrationen am Montag ein "wichtiges Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt in der Gesellschaft". Rechtsextremismus sei "eine Bedrohung für unsere Demokratie", sagte Scholz nach einem Treffen von Migrationsverbänden im Kanzleramt. "Wir lassen nicht zu, dass Rechtsextremismus und Intoleranz unsere Gesellschaft spalten."

Z.Ottaviano--PV

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Das Kanzleramt will trotz der schlechten Umfragewerte für die Koalition am Reformkurs der Regierung festhalten. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

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In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

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Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

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Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."