Bundesinnenministerium: 480.000 Teilnehmer bei Demos gegen rechts am Wochenende

Pallade Veneta - Bundesinnenministerium: 480.000 Teilnehmer bei Demos gegen rechts am Wochenende

POLITIK 05.02.2024

Bundesinnenministerium: 480.000 Teilnehmer bei Demos gegen rechts am Wochenende / Foto: Adam BERRY - AFP

An den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus haben am Wochenende nach Informationen des Bundesinnenministeriums rund 480.300 Menschen teilgenommen. Polizeilichen Angaben zufolge habe es bundesweit 133 Kundgebungen gegeben, teilte das Ministerium am Montag mit. Die größte Demonstration fand am Samstag in Berlin statt, wo sich nach Angaben der Polizei 150.000 Menschen vor dem Reichstagsgebäude versammelten. Die Veranstalter sprachen von 300.000 Teilnehmern.

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Größere Kundgebungen gab es am Samstag auch in Dresden, Freiburg, Augsburg, Nürnberg und Saarbrücken. Am Sonntag gingen in Bremen, Magdeburg, Lübeck und weiteren Städten Menschen auf die Straße.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte die Demonstrationen am Montag ein "wichtiges Zeichen für Demokratie und Zusammenhalt in der Gesellschaft". Rechtsextremismus sei "eine Bedrohung für unsere Demokratie", sagte Scholz nach einem Treffen von Migrationsverbänden im Kanzleramt. "Wir lassen nicht zu, dass Rechtsextremismus und Intoleranz unsere Gesellschaft spalten."

Z.Ottaviano--PV

Lecornu: Frankreich verhängt weitere Ausgangssperren "wo nötig"

Nach massiven Gewaltausbrüchen und daraufhin verhängten Ausgangssperren hat die französische Regierung am Dienstag weitere Ausgehverbote angekündigt. "Gezielte Ausgangssperren" hätten dazu beigetragen, die Lage "über Nacht zu beruhigen", schrieb Premierminister Sébastien Lecornu im Onlinedienst X. "Heute Abend werden weitere Ausgangssperren beschlossen, wo es die Lage erfordert", fügte er hinzu.

Medien: Bürger in kanadischer Provinz Alberta stimmen gegen Unabhängigkeitsreferendum

In der kanadischen Provinz Alberta haben die Wähler Medienberichten zufolge mit großer Mehrheit gegen die Abhaltung eines Referendums über die Unabhängigkeit von Kanada gestimmt. Wie der öffentlich-rechtliche Sender CBC am Dienstag berichtete, sprachen sich nach Auszählung von mindestens einem Drittel der Stimmen mehr als 76 Prozent für die nationale Einheit aus. Gut 23 Prozent befürworteten demnach ein von den Separatisten angestrebtes Referendum.

Bericht: US-Sondergesandter Witkoff will in Oslo Selenskyj treffen und anschließend Putin

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will laut einem Medienbericht am Dienstag in Norwegen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Bei den Gesprächen in der Hauptstadt Oslo gehe es darum, Vertreter der Ukraine, der europäischen Verbündeten und der USA zusammenbringen, "während sie versuchen, einen Friedensvorschlag zu erarbeiten, der Russland vorgelegt werden soll", berichtete das Nachrichtenportal Axios am Montag unter Berufung auf einen US-Beamten.

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