Vorgezogene Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan begonnen

Pallade Veneta - Vorgezogene Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan begonnen

POLITIK 07.02.2024

Vorgezogene Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan begonnen / Foto: TOFIK BABAYEV - AFP

In Aserbaidschan hat am Mittwoch die vorgezogene Präsidentschaftswahl begonnen. Die Wahlbüros in der früheren Sowjetrepublik öffneten am Morgen. Es gilt als sicher, dass Staatschef Ilham Alijew für eine weitere Amtszeit bestätigt wird. Der 62-Jährige regiert das Land seit dem Tod seines Vaters und Vorgängers Haidar Alijew im Jahr 2003 mit harter Hand. Die Opposition boykottiert die Wahl und bezeichnet sie als "Farce".

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Alijew hatte die ursprünglich für 2025 angesetzte Wahl vorgezogen und sie im Januar als "Beginn einer neuen Ära" bezeichnet. Im September hatte Aserbaidschan mit einer Militäroffensive im Kaukasus die Auflösung der vorwiegend von Armeniern bewohnten selbsternannten Republik Bergkarabach erzwungen und den Weg für die Ansiedlung von Aserbaidschanern in der Region geebnet. Alijew rühmt sich seitdem, sein Land "wiedervereinigt" zu haben.

R.Zaccone--PV

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

Melania Trump scherzt über Abwesenheit: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst"

Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."

Nord Stream: Gericht in Kroatien ordnet U-Haft für ukrainischen Taucher an

Ein Gericht in Kroatien hat nach der Festnahme des ukrainischen Tauchers Vladimir Z. im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee Untersuchungshaft angeordnet. Das Gericht in Pula teilte am Donnerstag mit, "mit Blick auf seine Auslieferung" an Deutschland habe eine Richterin wegen "Fluchtgefahr" U-Haft angeordnet. Zuvor war Z. von einem Staatsanwalt vernommen worden. Berichten zufolge wurde Z. am Rande von Dreharbeiten für einen Hollywood-Film festgenommen, der von dem Attentat auf die Pipeline inspiriert sein soll.