Teilergebnisse: Alijew bei Präsidenschaftwahl in Aserbaidschan wiedergewählt

Pallade Veneta - Teilergebnisse: Alijew bei Präsidenschaftwahl in Aserbaidschan wiedergewählt

POLITIK 07.02.2024

Teilergebnisse: Alijew bei Präsidenschaftwahl in Aserbaidschan wiedergewählt / Foto: TOFIK BABAYEV - AFP

Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew ist bei der vorgezogenen Präsidentschaftswahl in dem Land zu einer fünften Amtszeit wiedergewählt worden. Nach der Auszählung von 54,5 Prozent der Wahlbezirke lag das langjährige Staatsoberhaupt am Mittwoch bei 92,1 Prozent der Stimmen. Der Leiter der zentralen Wahlbehörde, Masahir Panahow, sprach bei einer Presskonferenz von einer Wahlbeteiligung von 67,7 Prozent.

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Die Wahl fand vor dem Hintergrund eines hartes Vorgehens gegen unabhängige Medien und ohne echte Opposition statt. Es galt daher als sicher, dass Alijew die Wahl gewinnen würde. Der 62-Jährige regiert das Land seit dem Tod seines Vaters und Vorgängers Haidar Alijew im Jahr 2003 mit harter Hand. Die Opposition boykottiert die Wahl und bezeichnet sie als "Farce".

Erstmals in der Geschichte der Kaukasusrepublik konnten die Menschen auch in 26 Wahllokalen in der jahrzehntelang umstrittenen Region Bergkarabach abstimmen. Die ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien hatten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion um die Region gestritten. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner Bergkarabachs nach Armenien geflüchtet.

A.dCosmo--PV

Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong schuldig gesprochen

In Hongkong sind zwei Organisatoren von Mahnwachen zum Gedenken an die blutige Niederschlagung der Proteste auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 der "Anstiftung zur Subversion" schuldig gesprochen worden. Die 41-jährige Chow Hang-tung und der 69-jährige Lee Cheuk-yan hätten andere Menschen zu "illegalen" Aktionen angestachelt, hieß es in dem am Freitag in der chinesischen Sonderverwaltungszone veröffentlichten Urteil. Damit drohen den beiden Demokratie-Aktivisten jeweils bis zu zehn Jahre Haft.

IS-Anhängerin soll Anschlag auf Parlament von Bundesstaat New York geplant haben

Eine Anhängerin der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) soll einen Anschlag auf das Parlamentsgebäude des US-Bundesstaates New York geplant haben. Die Frau wurde wegen Terrorismus-Verdachts angeklagt, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Demnach sagte die 35-Jährige einem Informanten der US-Bundespolizei FBI, dass sie das Kapitol in der Bundesstaat-Hauptstadt Albany "zerstören" und "Senatoren töten" wolle.

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Nach Spekulationen über ihre längere Abwesenheit hat sich US-Präsidentengattin Melania Trump am Donnerstag wieder in der Öffentlichkeit gezeigt: "Ich habe gehört, Ihr habt mich vermisst", scherzte die 56-Jährige bei einer Veranstaltung im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington. "Hier bin ich."

Nord Stream: Gericht in Kroatien ordnet U-Haft für ukrainischen Taucher an

Ein Gericht in Kroatien hat nach der Festnahme des ukrainischen Tauchers Vladimir Z. im Zusammenhang mit den Anschlägen auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee Untersuchungshaft angeordnet. Das Gericht in Pula teilte am Donnerstag mit, "mit Blick auf seine Auslieferung" an Deutschland habe eine Richterin wegen "Fluchtgefahr" U-Haft angeordnet. Zuvor war Z. von einem Staatsanwalt vernommen worden. Berichten zufolge wurde Z. am Rande von Dreharbeiten für einen Hollywood-Film festgenommen, der von dem Attentat auf die Pipeline inspiriert sein soll.