Scholz reist zu Gespräch mit Biden in die USA

Pallade Veneta - Scholz reist zu Gespräch mit Biden in die USA

POLITIK 08.02.2024

Scholz reist zu Gespräch mit Biden in die USA / Foto: BENOIT TESSIER - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz reist Donnerstagmittag ab zu einem zweitägigen Besuch in den USA. Im Mittelpunkt der Reise steht laut Regierungssprecher ein "ausführliches Gespräch" mit US-Präsident Joe Biden am Freitag im Weißen Haus. Inhaltlich soll es vor allem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die aktuelle Lage im Nahen Osten gehen. Eine gemeinsame Pressekonferenz ist nach Angaben aus Regierungskreisen aber nicht geplant.

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Demnach trifft Scholz unter anderem auch Mitglieder des US-Kongresses zu einem Abendessen. Dazu seien die Führungspitzen des Senats und des Repräsentantenhauses sowie wichtige Verteidigungspolitiker eingeladen worden, hieß es. Washington ist bisher der wichtigste Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland. Weitere Militärhilfen in Höhe von rund 61 Milliarden Dollar (knapp 56 Milliarden Euro) werden aber seit Monaten durch die oppositionellen Republikaner im US-Kongress blockiert.

T.Galgano--PV

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Gut zwei Wochen vor den US-Kongresswahlen haben im vielbeachteten Bundesstaat Texas die Wahllokale für die vorzeitige Stimmabgabe geöffnet. Vor einem Wahllokal in Houston standen die Menschen am Montag in einer Schlange an. Texas ist traditionell eine Hochburg der Republikaner von US-Präsident Donald Trump, allerdings hoffen die Demokraten bei der Stimmabgabe diesmal auf deutliche Erfolge.

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Selenskyj wirft US-Regierung verzögerte Lieferung bezahlter Abfangraketen vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der US-Regierung eine verzögerte Lieferung bezahlter Abfangraketen vorgeworfen. Die Raketen seien von europäischer Seite im Rahmen des Purl-Programms "bereits bezahlt" worden, sagte Selenskyj am Montag vor US-Senatoren. Über den sogenannten Purl-Mechanismus können die Nato-Länder und ihre Verbündeten Waffenpakete für die Ukraine in den USA kaufen. Für eine Lieferung stehe noch die Unterschrift von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth aus, sagte Selenskyj.

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