Pistorius "zutiefst schockiert" über Nawalnys Tod

Pallade Veneta - Pistorius "zutiefst schockiert" über Nawalnys Tod

POLITIK 16.02.2024

Pistorius "zutiefst schockiert" über Nawalnys Tod / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich angesichts des Todes des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny "zutiefst schockiert" gezeigt. "Nawalny hat mit seinem mutigen Schritt, nach Russland zurückzukehren, mit seinem Leben bezahlt", sagte Pistorius am Freitag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

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Es gebe "nur eine Antwort auf diese Nachricht, nämlich die Geschlossenheit des Westens im Abwehrkampf der Ukraine", sagte Pistorius. "Das ist das stärkste Signal und das einzige Signal, das Wladimir Putin versteht."

Es müsse geprüft werden, ob die bereits gegen Russland beschlossenen Sanktionen "ausreichend wirken". Das scheine "nicht immer der Fall zu sein", sagte der Verteidigungsminister. "Da muss man nachschärfen und prüfen, ob es weitere sinnvolle Schritte gibt".

D.Vanacore--PV

Wähler in kanadischen Provinz Alberta entscheiden über Referendum zu Unabhängigkeit

In der westkanadischen Provinz Alberta haben die Wähler am Montag darüber abgestimmt, ob ein Referendum über die Unabhängigkeit der ölreichen Provinz abgehalten werden soll oder nicht. "Kanada ist es wert, dass wir dafür kämpfen", schrieb der kanadische Regierungschef Mark Carney im Onlinedienst X. "Gehen Sie heute zur Wahl, stimmen Sie für Kanada". Die Wahllokale sollten um 20.00 Uhr (Ortszeit, 04.00 MESZ am Dienstag) schließen.

Haftbefehl gegen zwei Deutsche nach Brandanschlag auf bulgarische Starlink-Anlage

Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Anlage des US-Kommunikationssystems Starlink in Bulgarien ist gegen zwei Deutsche ein europäischer Haftbefehl erlassen worden. Ein Gericht in Sofia sah es am Montag als erwiesen an, dass die beiden 19-Jährigen am späten Abend des 9. Oktober in einer Bergregion südlich der Hauptstadt acht Starlink-Antennen in Brand steckten. Im Falle einer Verurteilung drohen den beiden Deutschen wegen vorsätzlicher schwerer Brandstiftung Freiheitsstrafen zwischen drei und zwölf Jahren.

Selenskyj: Starlink funktioniert an der Front nur eingeschränkt

Der Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink funktioniert nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an mehreren Frontabschnitten nur mit gedrosselter Geschwindigkeit. "Unglücklicherweise haben wir festgestellt, dass die Geräte ab einer Geschwindigkeit von 130 bis 161 Stundenkilometern an verschiedenen Frontabschnitten nicht mehr funktionieren", sagte Selenskyj am Montag im Onlinedienst Facebook. Das erschwere es der Armee, Drohneneinsätze zu koordinieren.

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