Kanzler Scholz eröffnet zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz

Pallade Veneta - Kanzler Scholz eröffnet zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz

POLITIK 17.02.2024

Kanzler Scholz eröffnet zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz / Foto: KAI PFAFFENBACH - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eröffnet am Samstag (09.00 Uhr) den zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), US-Außenminister Antony Blinken, Israels Präsident Isaac Herzog und Chinas Außenminister Wang Yi. Die frühere US-Außenministerin Hillary Clinton moderiert eine Diskussionsrunde mit der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja.

Textgröße ändern:

Aus Deutschland sind neben Baerbock am Samstag auch Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne), Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und Grünen-Chefin Ricarda Lang dabei. Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sind die beherrschenden Themen der Konferenz, deren Auftakt am Freitag vom Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny in Russland überschattet wurde. Dessen Frau Julia Nawalnaja sprach wenige Stunden nach der Todesnachricht in München.

R.Lagomarsino--PV

Wähler in kanadischen Provinz Alberta entscheiden über Referendum zu Unabhängigkeit

In der westkanadischen Provinz Alberta haben die Wähler am Montag darüber abgestimmt, ob ein Referendum über die Unabhängigkeit der ölreichen Provinz abgehalten werden soll oder nicht. "Kanada ist es wert, dass wir dafür kämpfen", schrieb der kanadische Regierungschef Mark Carney im Onlinedienst X. "Gehen Sie heute zur Wahl, stimmen Sie für Kanada". Die Wahllokale sollten um 20.00 Uhr (Ortszeit, 04.00 MESZ am Dienstag) schließen.

Haftbefehl gegen zwei Deutsche nach Brandanschlag auf bulgarische Starlink-Anlage

Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Anlage des US-Kommunikationssystems Starlink in Bulgarien ist gegen zwei Deutsche ein europäischer Haftbefehl erlassen worden. Ein Gericht in Sofia sah es am Montag als erwiesen an, dass die beiden 19-Jährigen am späten Abend des 9. Oktober in einer Bergregion südlich der Hauptstadt acht Starlink-Antennen in Brand steckten. Im Falle einer Verurteilung drohen den beiden Deutschen wegen vorsätzlicher schwerer Brandstiftung Freiheitsstrafen zwischen drei und zwölf Jahren.

Selenskyj: Starlink funktioniert an der Front nur eingeschränkt

Der Satelliten-Kommunikationsdienst Starlink funktioniert nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an mehreren Frontabschnitten nur mit gedrosselter Geschwindigkeit. "Unglücklicherweise haben wir festgestellt, dass die Geräte ab einer Geschwindigkeit von 130 bis 161 Stundenkilometern an verschiedenen Frontabschnitten nicht mehr funktionieren", sagte Selenskyj am Montag im Onlinedienst Facebook. Das erschwere es der Armee, Drohneneinsätze zu koordinieren.

Pallade Veneta - Kanzler Scholz eröffnet zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz