Pallade Veneta - Enquete-Kommission zu Lehren aus Afghanistan-Einsatz tagt länger

Enquete-Kommission zu Lehren aus Afghanistan-Einsatz tagt länger


Enquete-Kommission zu Lehren aus Afghanistan-Einsatz tagt länger
Enquete-Kommission zu Lehren aus Afghanistan-Einsatz tagt länger / Foto: JOHANNES EISELE - AFP/Archiv

Die Arbeit der Enquete-Kommission des Bundestags zu Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz wird um mehrere Monate verlängert. Der Bundestag stimmte am Freitag einem gemeinsamen Antrag der Ampel-Parteien und der Union zu, die Kommission "über die parlamentarische Sommerpause 2024" hinaus fortzusetzen. Neues Ziel ist es demnach, dass das Gremium seine inhaltliche Arbeit bis Ende des Jahres abschließt.

Textgröße ändern:

Danach soll ausreichend Zeit eingeplant werden, um die Ergebnisse in verschiedenen Expertengruppen zu beraten und den Abschlussbericht zu erstellen. Dieser soll dann auch Handlungsempfehlungen für künftige Einsätze enthalten.

Die Kommission hatte am Montag einen Zwischenbericht vorgelegt. Er sieht Deutschland und seine internationalen Partner in Afghanistan "strategisch gescheitert" und kritisiert auch eine unzureichende und von "Ressortegoismen" geprägte Zusammenarbeit deutscher Regierungsstellen während des fast 20-jährigen Bundeswehr-Einsatzes am Hindukusch.

T.Galgano--PV

Empfohlen

Geheime Dokumente vergessen: Schwedischer Sicherheitsberater zu Geldstrafe verurteilt

Ein Berufungsgericht in Schweden hat den früheren nationalen Sicherheitsberater der Regierung zu einer Geldstrafe in Höhe von 52.000 schwedischen Kronen (umgerechnet 4680 Euro) verurteilt, weil dieser vertrauliche Unterlagen in einem Hotel liegen gelassen hatte. Henrik Landerholm habe "grob fahrlässig gehandelt" - und das, obwohl er über "langjährige Erfahrungen in hohen Regierungsämtern" verfüge, erklärte das Gericht am Montag.

Gewaltwelle in Frankreich: Premierminister kündigt Ausgangssperren an

Nach einem von Gewaltexzessen geprägten Wochenende hat Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu Ausgangssperren in mehreren Städten angekündigt. Er habe die Präfekten gebeten, lokal begrenzte Ausgangssperren zu erlassen, sagte Lecornu am Montag nach einem Krisentreffen in Paris. Diese sollten vor allem dazu dienen, die Geschäfte vor weiteren Plünderungen zu schützen, fügte er hinzu. Eine genaue Karte solle am Nachmittag bekannt gegeben werden.

Trotz Gewaltexzessen in Frankreich: Macron beginnt mehrtägigen Besuch in Golfstaaten

Trotz schwerer Ausschreitungen bei den landesweiten Protesten in Frankreich ist Präsident Emmanuel Macron zu einem geplanten Besuch in mehrere Golfstaaten aufgebrochen. In Kuwait wurde er am Montag von Emir Meschal al-Ahmed Al-Dschaber Al-Sabah empfangen. Weitere Stopps der mehrtägigen Reise sind die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Katar.

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Gelbwesten planen neuen Protesttag

Nach einem von schweren Ausschreitungen geprägten Wochenende hat die sogenannte Gelbwestenbewegung für den kommenden Samstag erneut zu Protestaktionen aufgerufen. Auf einer im Internet veröffentlichten Karte waren bereits Dutzende Protestaktionen in Paris und anderen Orten verzeichnet. Innenminister Laurent Nuñez räumte vor einer Krisensitzung der Regierung in Paris am Montag einen Kontrollverlust und mangelnde Vorbereitung der Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem vom Wochenende ein.

Textgröße ändern: