Pallade Veneta - Erneut zehntausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

Erneut zehntausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus


Erneut zehntausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
Erneut zehntausende Teilnehmer bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus / Foto: MORRIS MAC MATZEN - AFP

Erneut sind am Wochenende zehntausende Menschen in Deutschland für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Größere Versammlungen gab es unter anderem am Sonntag in Hamburg und Dresden, in der Hansestadt demonstrierten dem Kampagnennetzwerk Campact zufolge rund 50.000 Menschen. Insgesamt waren nach dessen Angaben am Wochenende rund 70 Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus allgemein sowie speziell gegen die AfD geplant.

Textgröße ändern:

Der Protestzug in Hamburg, zu dessen Veranstaltern erneut unter anderem auch die Klimaschutzbewegung Fridays for Future gehörte, war bereits der dritte in der norddeutschen Metropole. "Danke Hamburg, auf dich ist wie immer Verlass", schrieb Fridays for Future im Kurzbotschaftendienst X, ehemals Twitter. Eine Schätzung der Zahl der Teilnehmenden durch die Polizei lag zunächst noch nicht vor.

Die Versammlung in Dresden sollte am Sonntagnachmittag beginnen. Wie in Hamburg und andernorts rief auch dort ein breites Bündnis aus Verbänden, Vereinen, Organisationen und gesellschaftlichen Gruppen unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer" zur Teilnahme auf. Auch in der sächsischen Hauptstadt gab es bereits zuvor ähnliche Demonstrationen gegen Rechts.

Bereits am Samstag demonstrierten in der baden-württembergischen Hauptstadt Stuttgart laut Polizei 8000 bis 9000 Menschen. Weitere Aufrufe zu Veranstaltungen gab es am Wochenende laut Campact unter anderem auch in Potsdam, Trier, Solingen, Erfurt, Kiel, Konstanz und Lübeck geplant, außerdem in kleineren Städten wie zum Beispiel Anklam.

Parallel protestierten nach Polizeiangaben im nordrhein-westfälischen Marl und im baden-württembergischen Rottweil am Samstag jeweils 2000 Menschen gegen Landesparteitage der AfD. Den Beamten zufolge blieb es friedlich.

Auslöser für die seit Januar andauernde Protestwelle war das Bekanntwerden eines Geheimtreffens unter anderem mit AfD-Politikern in Potsdam, auf dem nach Informationen des Recherchenetzwerks Correctiv über die massenhafte Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland beraten wurde. Sie richtet sich aber auch gegen das Erstarken rechtsextremistischer und rechtspopulistischer Kräfte insgesamt - dabei speziell gegen die AfD.

Nach Zählungen von Polizei und Aktiven geht die Teilnehmerzahl bei den Demonstrationen insgesamt bereits in die Millionen. Institutionen und Organisationen aus allen Bereichen der Gesellschaft unterstützen diese.

H.Lagomarsino--PV

Empfohlen

Australien rüstet Unterwasserdrohnen für Angriffe aus der Luft aus

Australiens Militär will seine neuartigen autonomen Unterwasserdrohnen künftig auch für Angriffe aus der Luft einsetzen. Die unbemannten Fahrzeuge vom Typ "Ghost Shark" sollen Flugdrohnen über große Entfernungen transportieren und auf See starten lassen können. Die Fluggeräte könnten dann Schwärme bilden, um Ziele aufzuklären oder anzugreifen, wie das australische Verteidigungsministerium am Montag mitteilte.

Australische Abgeordnete bei mutmaßlichem Angriff lebensgefährlich verletzt

In Australien hat ein Mann die parteilose Abgeordnete Helen Haines am Montag mit einem Auto angefahren und dabei lebensgefährlich verletzt. Das Motiv des 43-jährigen Angreifers sei noch unklar, erklärte Premierminister Anthony Albanese. Es habe sich aber um "einen bewussten Angriff" gehandelt - "keinen Unfall". Eine Anti-Terror-Einheit der Polizei sei eingeschaltet worden, um den Vorfall zu untersuchen.

Offshore-Daten: Nordrhein-Westfalen übergibt hunderte Verdachtsfälle an Bundesländer

Nach dem Ankauf umfangreicher Kundendaten von Dienstleistern, die Firmen in Steueroasen vermitteln, hat das Land Nordrhein-Westfalen 398 Verdachtsfälle mit Deutschlandbezug identifiziert. Die aufbereiteten Fälle würden nun an Ermittlungsbehörden der betroffenen Bundesländer übergeben, teilte das Finanzministerium in Düsseldorf am Montag mit. Ob in den einzelnen Fällen Steuern hinterzogen wurden und wie hoch ein möglicher Schaden ist, sei zu ermitteln.

AfD in Sachsen-Anhalt: Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten gefordert

Angesichts einer möglichen AfD-geführten Regierung in Sachsen-Anhalt haben Migrantenverbände Bund und Länder zum Handeln aufgefordert. Vertreterinnen von vier Organisationen riefen am Montag in Berlin dazu auf, eine Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten einzusetzen. Sie müsse "einen verbindlichen Schutzplan" für bedrohte Menschen vorlegen "mit klaren Zuständigkeiten", sagte die Vorsitzende der Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen (BKMO), Karen Taylor. Dazu gehöre auch eine dauerhaft finanzierte unabhängige Opferberatung.

Textgröße ändern: