Pallade Veneta - Bundesregierung will Drohnen-Vorfall bei Baerbocks Ukraine-Besuch nicht bewerten

Bundesregierung will Drohnen-Vorfall bei Baerbocks Ukraine-Besuch nicht bewerten


Bundesregierung will Drohnen-Vorfall bei Baerbocks Ukraine-Besuch nicht bewerten
Bundesregierung will Drohnen-Vorfall bei Baerbocks Ukraine-Besuch nicht bewerten / Foto: Peter WUETHERICH - AFP

Nach dem Drohnen-Vorfall beim Besuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der Ukraine will sich die Bundesregierung nicht zu möglichen Beweggründen Russlands äußern. Auf die Frage, ob der Einsatz einer russischen Aufklärungsdrohne über der Ministerin und ihrer Delegation als unfreundlicher Akt Russlands zu verstehen sei, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag: "Ich beteilige mich nicht an Spekulationen." Er wollte auch keine Auskunft darüber geben, ob Russland vorab über Baerbocks Besuch in der Ukraine informiert wurde.

Textgröße ändern:

Die russische Drohne war am Sonntag gesichtet worden, als die Ministerin ein Wasserwerk in der frontnahen südukrainischen Stadt Mikolajiw besuchte. Die Visite wurde daraufhin abgebrochen. Baerbock und ihre Delegation machten sich in ihrem gepanzerten Konvoi auf den Weg zurück ins Nachbarland Moldau, von wo aus sie am Vortag in die Ukraine eingereist waren.

Die Entscheidung zur Abreise sei auf Grundlage der Einschätzung der deutschen und ukrainischen Sicherheitsteams gefällt worden, sagte der Sprecher. Er fügte hinzu, es sei "leider trauriger Alltag der Menschen in der Ukraine und gerade in diesen Gebieten, die jeden Tag russischen Luftangriffen ausgesetzt sind, die jeden Tag mit solchen Aufklärungsdrohnen zu tun haben, die ja dann im Normalfall tatsächlich auch in kurzer Folge Luftangriffe nach sich ziehen".

L.Barone--PV

Empfohlen

AfD in Sachsen-Anhalt: Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten gefordert

Angesichts einer möglichen AfD-geführten Regierung in Sachsen-Anhalt haben Migrantenverbände Bund und Länder zum Handeln aufgefordert. Vertreterinnen von vier Organisationen riefen am Montag in Berlin dazu auf, eine Bund-Länder-Kommission zum Schutz von Minderheiten einzusetzen. Sie müsse "einen verbindlichen Schutzplan" für bedrohte Menschen vorlegen "mit klaren Zuständigkeiten", sagte die Vorsitzende der Bundeskonferenz der Migrant*innenorganisationen (BKMO), Karen Taylor. Dazu gehöre auch eine dauerhaft finanzierte unabhängige Opferberatung.

Grünen-Fraktionschefin Dröge verteidigt Gespräche mit Linken in Berlin

Die Ko-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat die Gespräche ihrer Partei mit der Linken über eine mögliche Regierungsbildung in Berlin verteidigt. Allerdings müsse die Berliner Linke nun entschieden die Vereinbarungen des Sondierungspapiers zur Bekämpfung von Antisemitismus und Clan-Kriminalität durchsetzen, sagte Dröge am Montag im Deutschlandfunk. Die Linkspartei müsse "das Antisemitismus-Problem in ihren eigenen Reihen lösen", denn ansonsten "können die Grünen irgendwann nur noch mit der SPD koalieren".

Selenskyj: Russland greift Kiew mit 16 Raketen an - Keine Vorwarnung von Partnern

Russland hat die ukrainische Hauptstadt Kiew und ihr Umland nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Nacht zum Montag mit 16 ballistischen Raketen angegriffen. Die Angriffe seien in mehreren Wellen erfolgt, erklärte Selenskyj am Montag in Onlinediensten. Erneut sei "keine frühzeitige Warnung unserer Partner" erfolgt, beklagte er.

Russischer Außenminister Lawrow reist in den Iran

Zum ersten Mal seit Beginn der Angriffe der USA und Israels auf den Iran Ende Februar wird der russische Außenminister Sergej Lawrow am Montag in Teheran erwartet. Angesichts der ins Stocken geratenen Friedensverhandlungen zwischen den USA und dem Iran sei Lawrows Besuch darauf ausgerichtet, "die Rückkehr zu einem großen Krieg zu verhindern", erklärte das Außenministerium in Moskau am Sonntag.

Textgröße ändern: