Visegrad-Treffen im Schatten des Ukraine-Kriegs

Pallade Veneta - Visegrad-Treffen im Schatten des Ukraine-Kriegs

POLITIK 27.02.2024

Visegrad-Treffen im Schatten des Ukraine-Kriegs / Foto: Attila KISBENEDEK - AFP

In der tschechischen Hauptstadt Prag treffen am Dienstag die Regierungschefs der Visegrad-Gruppe zusammen. Ein zentrales Thema dürfte dabei die militärische Unterstützung der Ukraine sein. Dabei gibt es in der 1991 gegründeten Gruppe erhebliche Differenzen: Tschechien und Polen zählen zu den entschlossensten Unterstützern Kiews. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban blockierte hingegen monatelang entscheidende Hilfe für die Ukraine. Die Slowakei vollzog mit dem Amtsantritt des populistischen Regierungschefs Robert Fico im Oktober 2023 einen Kurswechsel zugunsten Russlands.

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Tschechien hat derzeit den Vorsitz der Visegrad-Gruppe inne. Der polnische Regierungschef Donald Tusk erhöhte im Vorfeld des Treffens den Druck auf Ungarn und die Slowakei. Bei der Unterstützung der Ukraine dürfe es "keine Kompromisse" geben, erklärte Tusk. Er werde nach seiner Rückkehr aus Prag zudem "offen" erklären, ob das Visegrad-Bündnis noch eine Daseinsberechtigung habe.

R.Zarlengo--PV

Brasilien: Lula und Bolsonaro überziehen sich im TV-Duell mit Vorwürfen

Eine Woche vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien haben sich der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva und sein rechter Herausforderer Flávio Bolsonaro eine teils chaotische TV-Debatte geliefert. Beide Politiker überzogen sich in dem Duell des Fernsehsenders Band am Sonntag gegenseitig mit Vorwürfen und Beleidigungen und warfen einander vor, korrupt zu sein.

Juso-Chef Türmer verteidigt Rot-Grün-Rot in Berlin auch gegen Kritik aus der SPD

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat ein mögliches Bündnis von Linken, Grünen und SPD in Berlin gegen Kritik auch aus Reihen der Sozialdemokraten verteidigt. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus hätten die Berlinerinnen und Berliner klar gemacht, dass sie sich einen Politikwechsel wünschen, sagte der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Er sehe da eine Chance für Berlin.

SPD-Fraktionschef Miersch zweifelt an Berliner Koalition mit der Linken

In der schwarz-roten Koalition wächst die Kritik an einem möglichen Regierungsbündnis unter Führung der Linkspartei in der Hauptstadt. "Ich habe noch erhebliche Zweifel", sagte der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Vor allem Teile der Berliner Linken hätten aus seiner Sicht Fragen zum Umgang mit Antisemitismus und Clan-Kriminalität nicht ausreichend geklärt. Die SPD trage eine große Verantwortung und müsse sich genau überlegen, mit wem sie zusammenarbeite.

Nach tödlichem Brand auf Armeestützpunkt in Kanada wochenlange Ermittlungen erwartet

Nach einem der verheerendsten Brände in der Geschichte der kanadischen Streitkräfte mit vier Toten auf dem Gelände eines Stützpunkts im Westen des Landes ist die Ursache weiter unklar. Premierminister Mark Carney machte am Sonntag keine Angabe zum möglichen Auslöser. Generalmajor Wade Rutland sagte, er rechne mit wochenlangen Ermittlungen. Laut Behörden befanden sich zuletzt 19 von 39 Verletzten in einem "kritischen Zustand".