SPD-Außenexperte: Debatte um Bodentruppen für die Ukraine "völlig irrelevant"

Pallade Veneta - SPD-Außenexperte: Debatte um Bodentruppen für die Ukraine "völlig irrelevant"

POLITIK 28.02.2024

SPD-Außenexperte: Debatte um Bodentruppen für die Ukraine "völlig irrelevant" / Foto: François WALSCHAERTS - AFP/Archiv

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), hat die Debatte um die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine als "völlig irrelevant" bezeichnet. "Was die Ukraine derzeit dringend braucht, das ist Munition, Munition, Munition", sagte Roth am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Er verwies zudem auf nötige Mittel zur Luftverteidigung und bewaffnete Drohnen.

Textgröße ändern:

Während die Lage in der Ukraine "mehr als bedrohlich" sei, werde mit der Debatte um Bodentruppen für die Ukraine nun etwas diskutiert, "was völlig irrelevant ist", sagte Roth. Bei seinem Besuch in Kiew habe er "keinen Minister, keinen General, keine Vertreterin der Zivilgesellschaft gefunden, die irgendetwas von Bodentruppen oder vom Einsatz ausländischer Soldaten und Soldaten gesagt haben", ergänzte der SPD-Politiker.

Nach der Ablehnung von Taurus-Lieferungen an die Ukraine durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gefragt, sagte Roth, er komme nach Abwägung der Risiken und Chancen "zu einer etwas anderen Bewertung". "Aber der Kanzler hat es zu entscheiden, der Kanzler hat es zu verantworten und das respektiere ich", sagte der SPD-Außenexperte.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuletzt eine Entsendung von westlichen Bodentruppen in die Ukraine nicht ausgeschlossen. In Europa stieß der Vorschlag auf Ablehnung. Auch Scholz erteilte dem Ansinnen eine klare Absage.

D.Vanacore--PV

Juso-Chef Türmer verteidigt Rot-Grün-Rot in Berlin auch gegen Kritik aus der SPD

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer hat ein mögliches Bündnis von Linken, Grünen und SPD in Berlin gegen Kritik auch aus Reihen der Sozialdemokraten verteidigt. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus hätten die Berlinerinnen und Berliner klar gemacht, dass sie sich einen Politikwechsel wünschen, sagte der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Er sehe da eine Chance für Berlin.

SPD-Fraktionschef Miersch zweifelt an Berliner Koalition mit der Linken

In der schwarz-roten Koalition wächst die Kritik an einem möglichen Regierungsbündnis unter Führung der Linkspartei in der Hauptstadt. "Ich habe noch erhebliche Zweifel", sagte der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Vor allem Teile der Berliner Linken hätten aus seiner Sicht Fragen zum Umgang mit Antisemitismus und Clan-Kriminalität nicht ausreichend geklärt. Die SPD trage eine große Verantwortung und müsse sich genau überlegen, mit wem sie zusammenarbeite.

Nach tödlichem Brand auf Armeestützpunkt in Kanada wochenlange Ermittlungen erwartet

Nach einem der verheerendsten Brände in der Geschichte der kanadischen Streitkräfte mit vier Toten auf dem Gelände eines Stützpunkts im Westen des Landes ist die Ursache weiter unklar. Premierminister Mark Carney machte am Sonntag keine Angabe zum möglichen Auslöser. Generalmajor Wade Rutland sagte, er rechne mit wochenlangen Ermittlungen. Laut Behörden befanden sich zuletzt 19 von 39 Verletzten in einem "kritischen Zustand".

Nach Brand auf Armeestützpunkt in Kanada: 19 Verletzte laut Behörden in "kritischem Zustand"

Nach dem Brand auf einem Armeestützpunkt im Westen Kanadas mit vier Toten haben die Behörden genauere Angaben zu den Verletzten vorgelegt. 39 Menschen seien verletzt worden, sagte die Regierungschefin des Bundesstaats Alberta, Danielle Smith, am Sonntag. 19 von ihnen seien in einem "kritischen Zustand". Acht der Verletzten befanden sich nach Behördenangaben in einem "stabilen" Zustand; zwölf von ihnen wurden wegen leichterer Verletzungen medizinisch behandelt.