Baerbock lobt "Mut" Armeniens und Aserbaidschans im Friedensprozess

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Baerbock lobt "Mut" Armeniens und Aserbaidschans im Friedensprozess

POLITIK 28.02.2024

Baerbock lobt "Mut" Armeniens und Aserbaidschans im Friedensprozess / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat zu Beginn der Gespräche zwischen ihren Kollegen aus Armenien und Aserbaidschan in Berlin beide Länder in ihren Friedensbemühungen bestärkt. "Ich applaudiere Ihnen beiden und Ihren Regierungen für den Mut, den sie zeigen, um dieses Ziel zu erreichen", sagte Baerbock am Mittwoch im Gästehaus des Auswärtigen Amts am Tegeler See. "Wir glauben, dass sich Armenien und Aserbaidschan jetzt eine Gelegenheit bietet, dauerhaften Frieden zu erreichen", sagte die Außenministerin, die auf Englisch sprach.

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Es brauche "echten Einsatz und Entschlossenheit, um vorwärts zu kommen", betonte Baerbock zum Auftakt des zweitägigen Treffens zwischen Armeniens Außenminister Ararat Mirsojan und dem aserbaidschanischen Kollegen Jeyhun Bayramow in der Villa Borsig. Eine Verständigung zwischen den Kaukasusstaaten hätte "positive Effekte jenseits beider Länder" und würde den "Weg zu einer besseren Zukunft und Wohlstand im Südkaukasus bereiten", argumentierte die Grünenpolitikerin.

Die Gespräche sollten die "produktiven Diskussionen" weiterführen, die am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz vor zwei Wochen begonnen hätten, sagte Baerbock.

In München hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Angaben der Bundesregierung bei einem Treffen mit dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew für einen "zügigen Abschluss der Friedensverhandlungen zwischen den beiden Ländern" geworben. Laut Scholz sagten beide Länder bei der Gelegenheit zu, ihre bilateralen Differenzen ohne Anwendung von Gewalt lösen zu wollen.

Dieses Bekenntnis zu friedlichen Lösungen sei "entscheidend", sagte Baerbock. Deutschland wolle eine "geeignete Plattform für Fortschritte" in den Verhandlungen bieten.

Die beiden ausländischen Gäste trafen getrennt an der Villa Borsig ein. Nach einem kurzen Spaziergang der beiden Minister und der Ministerin auf dem Gelände des Gästehauses zogen sie sich zu einem trilateralen Gespräch zurück. Die Verhandlungen zwischen den Delegationen aus Armenien und Aserbaidschan sollen bis Donnerstag andauern.

Die benachbarten Kaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan sind seit Jahrzehnten verfeindet. Aserbaidschan hatte das von Armeniern bewohnte Gebiet Bergkarabach 2023 in einer Militäroffensive komplett unter seine Kontrolle gebracht. Eine Friedensregelung steht noch aus.

Nach Wochen relativer Ruhe war es jüngst an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan zu neuen militärischen Zusammenstößen gekommen. Beide Seiten beschuldigten sich gegenseitig, Schüsse abgegeben zu haben.

F.Abruzzese--PV

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