Scholz trifft Bürger in Dresden zum zwölften Kanzlergespräch

Pallade Veneta - Scholz trifft Bürger in Dresden zum zwölften Kanzlergespräch

POLITIK 29.02.2024

Scholz trifft Bürger in Dresden zum zwölften Kanzlergespräch / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Donnerstag nach Sachsen und stellt sich dort den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Bei diesem zwölften so genannten Kanzlergespräch (18.00 Uhr), das Scholz regelmäßig abhält, will er nach Angaben eines Sprechers erfahren, was die Menschen in ihrem Alltag bewegt und welche Erwartungen an die Politik sie haben. Die Veranstaltungsreihe soll nacheinander in allen 16 Bundesländern stattfinden.

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Zuvor (11.30 Uhr) besucht Scholz die Elbe Flugzeugwerke ebenfalls in Dresden. Im Rahmen eines Rundgangs durch das Unternehmen will er sich den Umbau früherer Personenflugzeuge in Frachtflugzeuge ansehen und Gespräche mit Beschäftigten, dem Betriebsrat und der Geschäftsleitung führen. Um 14.00 Uhr besucht der Bundeskanzler die Uhrenmanufaktur Nomos Glashütte im Osterzgebirge. In den Produktionsräumen informiert sich der Bundeskanzler über die handwerkliche Uhrenherstellung.

C.Grillo--PV

Spahn gibt auch Vorsitz von CDU Münsterland ab

Nach dem Unions-Fraktionsvorsitz will Jens Spahn (CDU) auch in seiner Heimat den Vorsitz des CDU-Bezirks Münsterland abgeben. "Ich habe mich entschieden, nicht erneut für den Vorsitz der CDU-Münsterland zu kandidieren", sagte Spahn den "Westfälischen Nachrichten" vom Donnerstag. Der CDU-Politiker entschloss sich der Zeitung zufolge nach Sondierungsgesprächen mit den Kreisvorsitzenden seiner Partei für den Schritt.

BSW-Politikerin Wolf: Wagenknecht hat Grenze überschritten mit AfD-Annäherung

Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat Parteigründerin Sahra Wagenknecht für ihren Umgang mit der AfD scharf kritisiert. "Mit der Annäherung an die AfD hat Sahra Wagenknecht eine Grenze überschritten", sagte Wolf der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Donnerstag. "Sie geht ja nicht nur inhaltlich auf die extreme Rechte zu, sondern bietet sich ihnen als Machtoption an."

Trump kündigt "Wirtschaftskrieg" gegen den Iran an - Teheran reagiert gelassen

Ein "wirtschaftlicher D-Day": Angesichts der stockenden Verhandlungen hat US-Präsident Donald Trump einen umfassenden "Wirtschaftskrieg" gegen den Iran angekündigt. Es werde sich um "die vernichtendste Wirtschaftsoperation" aller Zeiten handeln, schrieb er am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Zudem drohte Trump jedem Land, das den Iran unterstütze oder mit ihm Geschäfte mache, mit "enormen" Strafmaßnahmen. Teheran tat Trumps Pläne als "gescheiterte Politik" ab.

Nach 56 Jahren: Antisemitischer Anschlag mit sieben Toten in München aufgeklärt

Einer der schlimmsten antisemitischen Anschläge der Bundesrepublik ist aufgeklärt - 56 Jahre nach der Tat. Ein inzwischen gestorbener Neonazi legte im Februar 1970 vermutlich den Brand in einem jüdischen Altersheim in München, wie die Generalstaatsanwaltschaft in der bayerischem Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte. Der Tatverdacht gegen ihn habe sich durch neue Ermittlungen erhärtet. Bei dem Anschlag waren sieben Menschen getötet worden.