Pallade Veneta - Faeser will hessischen SPD-Vorsitz "für Erneuerung" im März abgeben

Faeser will hessischen SPD-Vorsitz "für Erneuerung" im März abgeben


Faeser will hessischen SPD-Vorsitz "für Erneuerung" im März abgeben
Faeser will hessischen SPD-Vorsitz "für Erneuerung" im März abgeben / Foto: Daniel ROLAND - AFP/Archiv

Die amtierende hessische SPD-Vorsitzende Nancy Faeser wird nicht erneut bei der im März anstehenden Neuwahl des Landesvorstands kandidieren. "Ich persönlich habe mich jetzt dazu entschieden, den Landesvorsitz auf dem Parteitag am 9. März in Frankfurt abzugeben", schrieb Faeser in einer Mitteilung an die hessischen SPD-Mitglieder, die der Nachrichtenagentur AFP in Auszügen am Donnerstag vorlag. Es sei "Zeit für eine Erneuerung".

Textgröße ändern:

"Diese soll auch mit einem neuen Führungspersonal und neuen Ideen beginnen", fügte Faeser hinzu, die zugleich Bundesinnenministerin ist. Sie werde der SPD Hessen immer zur Seite stehen, wenn sie gebraucht werde. Faeser bedankte sich für die Unterstützung der Partei in ihrer Zeit als Vorsitzende. "Besonders dankbar bin ich für unseren starken Zusammenhalt nach der Landtagswahl im Oktober", schrieb sie.

Bereits am Dienstag hatten die SPD-Bezirke Nord und Süd in Hessen den Bundestagsabgeordneten Sören Bartol für die im März anstehende Neuwahl nominiert. Die Bezirke Nord und Süd bilden den SPD-Landesverband, dessen Vorsitzende Faeser seit 2019 ist. Der Landesvorstand soll auf einem Landesparteitag am 9. März in Frankfurt am Main neu gewählt werden.

Laut der Erklärung der Bezirke wurde die Entscheidung für Bartol bei einer gemeinsamen Sitzung am Montag getroffen. "Auf dem Parteitag im März wollen wir das neue Team der Hessen-SPD aus Fraktion, Regierung und Partei vervollständigen", erklärten die Bezirksvorsitzenden aus Nord und Süd, Kaweh Mansoori und Timon Gremmels. Bartol bringe 22 Jahre parlamentarische Erfahrung mit. Beide bezeichneten Bartol als "Macher" und "Teamplayer".

Die Landtagswahl im Oktober hatte die CDU von Ministerpräsident Boris Rhein mit 34,6 Prozent vor der AfD mit 18,4 Prozent und der SPD mit 15,1 Prozent klar gewonnen. Für die SPD um ihre Spitzenkandidatin Faeser war es das schlechteste Ergebnis in Hessen jemals. Rhein entschied sich danach für eine Koalition mit der SPD, die seit Januar im Amt ist.

C.Grillo--PV

Empfohlen

Spahn gibt auch Vorsitz von CDU Münsterland ab

Nach dem Unions-Fraktionsvorsitz will Jens Spahn (CDU) auch in seiner Heimat den Vorsitz des CDU-Bezirks Münsterland abgeben. "Ich habe mich entschieden, nicht erneut für den Vorsitz der CDU-Münsterland zu kandidieren", sagte Spahn den "Westfälischen Nachrichten" vom Donnerstag. Der CDU-Politiker entschloss sich der Zeitung zufolge nach Sondierungsgesprächen mit den Kreisvorsitzenden seiner Partei für den Schritt.

BSW-Politikerin Wolf: Wagenknecht hat Grenze überschritten mit AfD-Annäherung

Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf hat Parteigründerin Sahra Wagenknecht für ihren Umgang mit der AfD scharf kritisiert. "Mit der Annäherung an die AfD hat Sahra Wagenknecht eine Grenze überschritten", sagte Wolf der Wochenzeitung "Die Zeit" nach Angaben vom Donnerstag. "Sie geht ja nicht nur inhaltlich auf die extreme Rechte zu, sondern bietet sich ihnen als Machtoption an."

Trump kündigt "Wirtschaftskrieg" gegen den Iran an - Teheran reagiert gelassen

Ein "wirtschaftlicher D-Day": Angesichts der stockenden Verhandlungen hat US-Präsident Donald Trump einen umfassenden "Wirtschaftskrieg" gegen den Iran angekündigt. Es werde sich um "die vernichtendste Wirtschaftsoperation" aller Zeiten handeln, schrieb er am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Zudem drohte Trump jedem Land, das den Iran unterstütze oder mit ihm Geschäfte mache, mit "enormen" Strafmaßnahmen. Teheran tat Trumps Pläne als "gescheiterte Politik" ab.

Nach 56 Jahren: Antisemitischer Anschlag mit sieben Toten in München aufgeklärt

Einer der schlimmsten antisemitischen Anschläge der Bundesrepublik ist aufgeklärt - 56 Jahre nach der Tat. Ein inzwischen gestorbener Neonazi legte im Februar 1970 vermutlich den Brand in einem jüdischen Altersheim in München, wie die Generalstaatsanwaltschaft in der bayerischem Landeshauptstadt am Donnerstag mitteilte. Der Tatverdacht gegen ihn habe sich durch neue Ermittlungen erhärtet. Bei dem Anschlag waren sieben Menschen getötet worden.

Textgröße ändern: