Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

Pallade Veneta - Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

POLITIK 08.04.2022

Von der Leyen und Borrell auf dem Weg nach Kiew

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sind auf dem Weg zu Gesprächen nach Kiew. Von der Leyen verbreitete am Freitagmorgen auf Twitter ein Foto, das sie und Borrell sowie den slowakischen Regierungschef Eduard Heger kurz vor der Abfahrt an einem Bahnhof zeigt. Mit einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew wollen die EU-Politiker laut von der Leyen zeigen, dass die EU "mehr denn je" an der Seite der Ukraine stehe.

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In der vergangenen Woche war bereits EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola nach Kiew gereist. Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten hatten angesichts der Gräueltaten von Butscha am Donnerstag neue Sanktionen auf den Weg gebracht.

H.Ercolani--PV

Bundespräsident Steinmeier für Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen. "Ich bin ein Vertreter der Wehrpflicht", sagte Steinmeier am Sonntag im "Sommerinterview" des ZDF. Zu den Herausforderungen der veränderten Sicherheitslage in Europa gehöre auch die personelle Ausrüstung der Bundeswehr.

Nordkoreas Machthaber Kim sagt Russland volle Unterstützung im Ukraine-Krieg zu

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Russland seine uneingeschränkte Unterstützung im Ukraine-Krieg zugesagt. Bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Nordkorea betonte Kim zudem, dass er "fest überzeugt" sei, dass Russland siegen werde. Die russische Armee überzog die Ukraine am Wochenende erneut mit hunderten Drohnen- und Raketenangriffen. Zudem rückte sie nach eigenen Angaben in der Ostukraine vor.

Neues Schiff von pro-palästinensischer "Freedom Flotilla" startet Richtung Gaza

Ein neues Schiff mit pro-palästinensischen Aktivisten und humanitärer Hilfe an Bord hat von Italien aus Kurs auf den Gazastreifen genommen. Das Schiff "Handala" der sogenannten Freedom Flotilla verließ am Sonntag den Hafen Syrakus auf Sizilien, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. An Bord des Schiffes befinden sich rund 15 Aktivisten sowie medizinisches Material, Lebensmittel und Unterstützung für Kinder.

EU verlängert Aussetzung von Gegenzöllen auf US-Produkte bis August

Die wegen des Handelskonflikts mit den USA von der EU vorbereiteten Gegenzölle für US-Produkte treten weiterhin nicht in Kraft. Die Aussetzung der Gegenmaßnahmen solle bis August verlängert werden, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag in Brüssel. Die Aussetzung der Gegenzölle wäre ursprünglich in der Nacht zum Dienstag ausgelaufen. US-Präsident Donald Trump hatte am Samstag neue Zölle gegen EU-Produkte in Höhe von 30 Prozent ab August angedroht.