Pistorius: Abhöraktion durch individuellen Anwendungsfehler ermöglicht

Pallade Veneta - Pistorius: Abhöraktion durch individuellen Anwendungsfehler ermöglicht

POLITIK 05.03.2024

Pistorius: Abhöraktion durch individuellen Anwendungsfehler ermöglicht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Das Abhören eines Online-Gesprächs von Bundeswehr-Offizieren in Verbindung mit möglichen Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ist nach bisherigen Erkenntnissen durch einen "individuellen Anwendungsfehler" ermöglicht worden. Das teilte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag in Berlin mit. Demnach kam es in Singapur zu einem Datenabfluss, weil sich ein Gesprächsteilnehmer dort nicht an Vorgaben für die sichere Einwahl gehalten habe.

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Am Freitag war in russischen Onlinenetzwerken ein offenbar abgehörtes 38-minütiges Gespräch zwischen drei hochrangigen deutschen Offizieren und Luftwaffenchef Ingo Gerhartz zu Waffenlieferungen an die Ukraine veröffentlicht worden. Dabei wurde über Einzelheiten einer möglichen Lieferung und eines Einsatzes von Taurus-Marschflugkörpern im Ukraine-Krieg gesprochen.

Pistorius sagte, es seien disziplinarische Vorermittlungen gegen alle an dem Gespräch beteiligten Personen eingeleitet worden. Anhand dieser Ermittlungen werde dann entschieden, ob "ein Disziplinarverfahren durchgeführt wird oder nicht". Es werde beispielsweise geprüft, ob es Punkte in dem Gespräch gab, die nicht über die genutzte Plattform hätten erörtert werden dürfen.

Zum Zeitpunkt des Gesprächs fand in Singapur die Branchenmesse Singapore Airshow statt. In diesem Umfeld und den genutzten Hotels hätten "flächendeckend" gezielte Abhöraktionen russischer Geheimdienste stattgefunden, sagte Pistorius. Der Zugriff auf das Gespräch der Bundeswehroffiziere sei wahrscheinlich ein "Zufallstreffer im Rahmen einer breit angelegten gestreuten Vorgehensweise" gewesen.

Persönliche Konsequenzen stünden "derzeit nicht auf der Agenda", stellte Pistorius klar. Sollte bei den Ermittlungen nicht "Schlimmeres" herauskommen, werde er keinen "meiner besten Offiziere Putins Spielen opfern", sagte er mit Verweis auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

B.Fortunato--PV

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