Vorwahlen am Super Tuesday in den USA begonnen

Pallade Veneta - Vorwahlen am Super Tuesday in den USA begonnen

POLITIK 05.03.2024

Vorwahlen am Super Tuesday in den USA begonnen / Foto: SAUL LOEB - AFP/Archiv

In den USA haben am Dienstag in mehreren US-Bundesstaaten die Vorwahlen begonnen - insgesamt stimmen am sogenannten Super Tuesday in 15 Bundesstaaten die Wählerinnen und Wähler über die Präsidentschaftskandidaten der Demokraten und Republikaner ab. Von Maine bis nach Kalifornien, von Texas bis Virginia, von Alaska bis Alabama sind Millionen US-Bürger aufgerufen, ihre Stimme für den von ihnen bevorzugten Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur abzugeben.

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Anders als bei früheren US-Wahlen steht allerdings vor dem diesjährigen Super Tuesday im Grunde bereits fest, wer ins Rennen um das Weiße Haus geht: Bei den Republikanern steuert Ex-Präsident Donald Trump auf die erneute Kandidatur zu, nachdem er fast alle bisherigen Vorwahlen klar gewonnen hat; bei den Demokraten ist Amtsinhaber Joe Biden die erneute Kandidatur so gut wie sicher, da er keine ernsthaften Rivalen innerhalb seiner Partei hat.

Trumps einzige verbliebene parteiinterne Rivalin, die frühere Gouverneurin und Botschafterin Nikki Haley, könnte aus dem Rennen aussteigen, sollte sie am Super Tuesday erneut schwere Pleiten erleben. Allerdings erklärte sie am Sonntag in einem NBC-Interview, sie fühle sich nicht zur Wahl Trumps verpflichtet, wenn ihre Republikanische Partei diesen als Kandidaten aufstellt. Dies sorgte für Spekulationen, Haley, die vor einem "Chaos" für den Fall einer Wiederwahl Trumps warnt, könne als unabhängige Kandidatin antreten wollen.

Nach Abschluss der landesweiten Vorwahlen werden die beiden großen US-Parteien bei Parteitagen im Sommer ihre Kandidaten formell küren. Dabei ist die sich abzeichnende Neuauflage des Duells von 2020 für viele US-Wähler keine verlockende Perspektive: Laut einer Umfrage vom Februar hält die Mehrheit sowohl den 81-jährigen Biden als auch den 77-jährigen Trump für zu alt.

O.Mucciarone--PV

Bundesverteidigungsminister Pistorius kritisiert Linke, Grüne und SPD in Berlin

Nach der Einigung in den Sondierungsgesprächen über eine neue Berliner Landesregierung hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) das Vorhaben von Linken, Grünen und Sozialdemokraten in der Hauptstadt kritisiert, die Kooperation zwischen Bildungsverwaltung und Bundeswehr zu beenden. Es sei "völlig unverständlich", eine erst im Juni geschlossene Kooperationsvereinbarung zu beenden, sagte Pistorius dem "Tagesspiegel" aus Berlin (Montagsausgabe).

Trump verteidigt Aussetzen von Sanktionen gegen Russland gegen Kritik

US-Präsident Donald Trump hat das Aussetzen von Sanktionen gegen Russland gegen Kritik auch aus den Reihen seiner Republikaner verteidigt. Er sei dabei, einen Frieden im Ukraine-Krieg zu verhandeln und wolle "nichts tun, was Russland törichterweise vom Verhandlungstisch wegbringen würde", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Große Fortschritte" würden in Gesprächen erzielt, erklärte Trump.

"Wut und Scham": Gewaltexzesse bei Protesttag senden Schockwelle durch Frankreich

Die Gewaltexzesse am Rande eines landesweiten Protesttages haben eine Schockwelle durch Frankreich gesandt. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham", sagte Präsident Emmanuel Macron am Sonntag in einer Fernsehansprache. Er verurteilte die "ungezügelte" Gewalt und rief zugleich dazu auf, zwischen Demonstranten mit "legitimen Forderungen" und Randalierern zu unterscheiden. Bei den Ausschreitungen am Samstag wurden rund 2400 Menschen festgenommen, fast tausend Sicherheitskräfte wurden verletzt.

Macron zu "ungezügelter" Gewalt: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".