Chinas Außenminister gibt Pressekonferenz am Donnerstag

Pallade Veneta - Chinas Außenminister gibt Pressekonferenz am Donnerstag

POLITIK 06.03.2024

Chinas Außenminister gibt Pressekonferenz am Donnerstag / Foto: CRISTINA QUICLER - AFP

Inmitten des größten jährlichen politischen Ereignisses Chinas wird Außenminister Wang Yi am Donnerstag eine Pressekonferenz vor chinesischen und ausländischen Medien abhalten. Wang sei eingeladen, gegen 10.00 Uhr (Ortszeit, 03.00 Uhr MEZ) Fragen von Journalisten zu Themen im Zusammenhang mit der Außenpolitik und den internationalen Beziehungen Chinas zu beantworten, erklärten die Behörden am Mittwoch. Eine Pressekonferenz von Ministerpräsident Li Qiang im Zusammenhang mit dem politischen Treffen soll hingegen nicht abgehalten werden - ein Bruch mit einer jahrzehntelangen Tradition.

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Mit besonderer Aufmerksamkeit dürften Wangs Äußerungen zu den europäisch-chinesischen Beziehungen, zur Ukraine und zu Taiwan verfolgt werden. China betrachtet das demokratisch regierte und selbstverwaltete Taiwan seit der politischen Spaltung zwischen beiden im Jahr 1949 als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt.

Derzeit findet in China das größte politische Ereignis des Jahres statt. Dabei kommen der Nationale Volkskongress und ein politisches Beratungsgremium, die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, zu Sitzungen zusammen. Sie bieten seltene Einblicke in die Strategie der von der Kommunistischen Partei geführten Regierung für das kommende Jahr. Peking hatte kürzlich bekanntgegeben, dass Ministerpräsident Li zum Ende der Tagung des Nationalen Volkskongresses keine Pressekonferenz abhalten werde.

Wang ist seit 2013 Außenminister Chinas - mit Ausnahme einiger Monate zwischen 2022 und 2023. In der Zeit hatte Qin Gang den Posten inne, ehe er ohne Angaben von Gründen des Amtes enthoben wurde.

M.Jacobucci--PV

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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".