Pallade Veneta - Frankreich unterstützt Niederländer Rutte als neuen Nato-Generalsekretär

Frankreich unterstützt Niederländer Rutte als neuen Nato-Generalsekretär


Frankreich unterstützt Niederländer Rutte als neuen Nato-Generalsekretär
Frankreich unterstützt Niederländer Rutte als neuen Nato-Generalsekretär / Foto: Remko de Waal - ANP/AFP

In der Frage um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat sich nach den USA, Großbritannien und Deutschland nun auch Frankreich für den scheidenden niederländischen Regierungschef Mark Rutte ausgesprochen. Paris unterstütze Ruttes Kandidatur angesichts "seiner Erfahrung, seiner Fähigkeit, eine sehr breite Koalition aufzubauen, und seiner Fähigkeit, für unsere kollektive Sicherheit zu handeln", sagte Regierungschef Gabriel Attal am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rutte in Den Haag.

Textgröße ändern:

Rutte seinerseits äußerte sich optimistisch hinsichtlich weiterer US-Ukraine-Hilfen. Es sei "entscheidend", deren Blockade im US-Kongress durch die Republikaner "zu überwinden", sagte der niederländische Regierungschef. Er sei "davon überzeugt, dass die Vereinigten Staaten, egal ob Biden oder Trump gewinnt, in jeder Hinsicht mit der Nato und auch mit der Ukraine zusammenarbeiten werden", sagte Rutte mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl im November.

Die Nato steht angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine vor großen Herausforderungen. Die Nachfolge von Generalsekretär Jens Stoltenberg soll noch vor einem Nato-Gipfeltreffen im Juli in Washington bekanntgegeben werden. Der amtierende Nato-Chef gibt seinen Posten zum 1. Oktober nach insgesamt zehn Jahren ab, nachdem seine Amtszeit angesichts des Ukraine-Krieges zweimal verlängert wurde.

Rutte gilt als Favorit für Stoltenbergs Nachfolge. Bis zur Bildung einer neuen Regierung nach dem Wahlsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders im November ist der 57-Jährige jedoch aktuell noch niederländischer Regierungschef. Weitere Anwärter auf den Nato-Chef-Posten sind etwa die estnische Regierungschefin Kaja Kallas sowie Lettlands Außenminister Krisjanis Karins.

Sollte Rutte tatsächlich Stoltenbergs Nachfolge antreten, wäre er der vierte Niederländer in diesem Amt. Stoltenberg selbst sagte im vergangenen Jahr der Nachrichtenagentur AFP, Rutte sei "ein fähiger Politiker mit viel Erfahrung als Regierungschef".

A.Fallone--PV

Empfohlen

Trump verteidigt Aussetzen von Sanktionen gegen Russland gegen Kritik

US-Präsident Donald Trump hat das Aussetzen von Sanktionen gegen Russland gegen Kritik auch aus den Reihen seiner Republikaner verteidigt. Er sei dabei, einen Frieden im Ukraine-Krieg zu verhandeln und wolle "nichts tun, was Russland törichterweise vom Verhandlungstisch wegbringen würde", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Große Fortschritte" würden in Gesprächen erzielt, erklärte Trump.

"Wut und Scham": Gewaltexzesse bei Protesttag senden Schockwelle durch Frankreich

Die Gewaltexzesse am Rande eines landesweiten Protesttages haben eine Schockwelle durch Frankreich gesandt. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham", sagte Präsident Emmanuel Macron am Sonntag in einer Fernsehansprache. Er verurteilte die "ungezügelte" Gewalt und rief zugleich dazu auf, zwischen Demonstranten mit "legitimen Forderungen" und Randalierern zu unterscheiden. Bei den Ausschreitungen am Samstag wurden rund 2400 Menschen festgenommen, fast tausend Sicherheitskräfte wurden verletzt.

Macron zu "ungezügelter" Gewalt: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".

Auswärtiges Amt ruft Deutsche in Frankreich zu "umsichtigem" Verhalten auf

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger im Nachbarland zu "umsichtigem" Verhalten aufgerufen. "Weitere Demonstrationen und gegebenenfalls Ausschreitungen in den kommenden Tagen sind nicht auszuschließen", hieß es am Sonntagabend in aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Bundesaußenministeriums für Frankreich. "Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen, wenn möglich."

Textgröße ändern: