Pallade Veneta - Schweden tritt am Donnerstag der Nato bei - Zeremonie in Washington

Schweden tritt am Donnerstag der Nato bei - Zeremonie in Washington


Schweden tritt am Donnerstag der Nato bei - Zeremonie in Washington
Schweden tritt am Donnerstag der Nato bei - Zeremonie in Washington / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

Lange hat Schweden warten müssen, nun endlich ist es so weit: An diesem Donnerstag wird das skandinavische Land 32. Mitglied der Nato. Vorausgegangen war eine fast zweijährige Blockade der Türkei und Ungarns gegen das schwedische Beitrittsgesuch, die erst nach heftigem politischen Gezerre aufgegeben wurde.

Textgröße ändern:

In einer Zeremonie im Außenministerium in Washington wird der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson gegen 17.15 Uhr MEZ dem US-Chefdiplomaten Antony Blinken die Beitrittsdokumente überreichen. Damit ist Schweden dann offiziell in die Nordatlantische Allianz aufgenommen. Am Montag soll dann in einem symbolischen Akt die Flagge Schwedens am Nato-Hauptquartier in Brüssel neben jenen der anderen 31 Mitgliedstaaten gehisst werden.

Russland hat mit "Gegenmaßnahmen politischer und militärisch-technischer Art" gegen Schwedens Nato-Beitritt gedroht, speziell für den Fall, dass Truppen und Waffen der Militärallianz in das Land verlegt werden. Worin diese Maßnahmen bestehen sollen, hat Moskau nicht konkretisiert.

Schweden und Finnland hatten unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrer jahrzehntelangen Tradition der militärischen Blockfreiheit gebrochen und im Mai 2022 den Beitritt zur Nato beantragt. Da alle Nato-Staaten diesen Gesuchen zustimmen mussten, entwickelte sich eine Hängepartie.

Vor allem gegen den Beitritt Schwedens erhoben die Türkei und Ungarn Einwände. Ankara warf Stockholm eine zu laxe Einwanderungspolitik und den Schutz von Mitgliedern der in der Türkei und anderswo verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vor. Budapest bezichtigte Stockholm, Ungarn zu "verunglimpfen", was eine Reaktion auf schwedische Kritik an Einschränkungen der Rechtsstaatlichkeit war.

Während Finnland, das eine rund 1300 Kilometer lange Landgrenze mit Russland hat, im vergangenen Jahr das grüne Licht erhielt und im April in das Bündnis aufgenommen wurde, musste Schweden deutlich länger warten. Unter anderem führten anti-islamische Aktionen in Schweden mit Koranverbrennungen dazu, dass sich der türkische Blockadekurs zeitweise verhärtete.

Zum Einlenken Ankaras trug bei, dass die USA die lange zurückgehaltene Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei auf den Weg brachten. Die Überwindung des ungarischen Widerstands gelang unter anderem dadurch, dass Kristersson bei einem Besuch in Budapest eine verstärkte militärische Zusammenarbeit mit Ungarn vereinbarte. Im Januar ratifizierte dann das türkische Parlament den schwedischen Nato-Beitritt, im Februar folgte das Parlament in Budapest.

S.Urciuoli--PV

Empfohlen

Trump verteidigt Aussetzen von Sanktionen gegen Russland gegen Kritik

US-Präsident Donald Trump hat das Aussetzen von Sanktionen gegen Russland gegen Kritik auch aus den Reihen seiner Republikaner verteidigt. Er sei dabei, einen Frieden im Ukraine-Krieg zu verhandeln und wolle "nichts tun, was Russland törichterweise vom Verhandlungstisch wegbringen würde", schrieb Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Große Fortschritte" würden in Gesprächen erzielt, erklärte Trump.

"Wut und Scham": Gewaltexzesse bei Protesttag senden Schockwelle durch Frankreich

Die Gewaltexzesse am Rande eines landesweiten Protesttages haben eine Schockwelle durch Frankreich gesandt. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham", sagte Präsident Emmanuel Macron am Sonntag in einer Fernsehansprache. Er verurteilte die "ungezügelte" Gewalt und rief zugleich dazu auf, zwischen Demonstranten mit "legitimen Forderungen" und Randalierern zu unterscheiden. Bei den Ausschreitungen am Samstag wurden rund 2400 Menschen festgenommen, fast tausend Sicherheitskräfte wurden verletzt.

Macron zu "ungezügelter" Gewalt: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".

Auswärtiges Amt ruft Deutsche in Frankreich zu "umsichtigem" Verhalten auf

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger im Nachbarland zu "umsichtigem" Verhalten aufgerufen. "Weitere Demonstrationen und gegebenenfalls Ausschreitungen in den kommenden Tagen sind nicht auszuschließen", hieß es am Sonntagabend in aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Bundesaußenministeriums für Frankreich. "Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen, wenn möglich."

Textgröße ändern: