Europäische Volkspartei wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

Pallade Veneta - Europäische Volkspartei wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

POLITIK 07.03.2024

Europäische Volkspartei wählt von der Leyen zur Spitzenkandidatin / Foto: Daniel MIHAILESCU - AFP

Die Europäische Volkspartei (EVP) um CDU und CSU hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu ihrer Spitzenkandidatin für die Europawahlen im Juni ernannt. Auf die 65-Jährige entfielen bei der geheimen Wahl am Donnerstag 400 der 499 Stimmen, wie die EVP bei dem Parteitag in der rumänischen Hauptstadt Bukarest mitteilte. 89 Delegierte stimmten gegen sie, es gab zehn ungültige Stimmen.

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"Lasst uns diese Wahlen gewinnen", rief von der Leyen unter dem Applaus der Delegierten. Von der Leyen trat bei der Wahl ohne Konkurrenz an. Die frühere Bundesverteidigungsministerin hofft auf ein zweites fünfjähriges Mandat als Kommissionspräsidentin.

CDU-Chef Friedrich März hatte von der Leyen zuvor in einer Rede gewürdigt. Sie habe "Europa eine starke Stimme in der Welt gegeben" und in der Corona-Pandemie wie während des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine in den vergangenen viereinhalb Jahren "Führungsstärke gezeigt".

Über die Brüsseler Spitzenposten entscheiden nach den Europawahlen die Staats- und Regierungschefs im Lichte des Wahlergebnisses. Den Personalien muss danach noch das Europaparlament zustimmen.

Am Mittwoch hatte das konservative Parteienbündnis in Bukarest sein Wahlmanifest verabschiedet. Es sieht deutlich höhere Hürden für die Zuwanderung nach Europa vor und mehr Unabhängigkeit von den USA bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. In Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt.

O.Merendino--PV

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Angesichts der stockenden Verhandlungen mit Teheran hat US-Präsident Donald Trump einen umfassenden "Wirtschaftskrieg" gegen Teheran angekündigt. Es werde sich um "die vernichtendste Wirtschaftsoperation" aller Zeiten handeln, schrieb er am Mittwoch in seinem Onlinedienst Truth Social. Zudem drohte Trump jedem Land, das den Iran unterstütze oder mit ihm Geschäfte mache, mit "enormen" Strafmaßnahmen.

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