UNO: "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bei Protest-Niederschlagung im Iran

Pallade Veneta - UNO: "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bei Protest-Niederschlagung im Iran

POLITIK 08.03.2024

UNO: "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" bei Protest-Niederschlagung im Iran / Foto: - - AFP/Archiv

Die gewaltsame Unterdrückung von friedlichen Protesten und die Diskriminierung von Frauen und Mädchen im Iran hat nach Angaben eines Berichts von UN-Experten zu "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" geführt. Viele dokumentierte Rechtsverstöße "kommen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich, insbesondere Mord, Inhaftierung, Folter, Vergewaltigung und andere Formen sexueller Gewalt, Verfolgung, gewaltsames Verschwindenlassen und andere unmenschliche Handlungen", heißt es in dem am Freitag veröffentlichten Bericht einer unabhängigen internationalen Untersuchungsmission zum Iran.

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Der UN-Menschenrechtsrat hatte in einer Sondersitzung im November 2022 für eine hochrangige Untersuchung zum gewaltsamen Vorgehen Teherans gegen die weitverbreiteten Proteste im Land gestimmt. Die Demonstrationen waren vom Tod der 22-jährigen iranischen Kurdin Mahsa Amini ausgelöst worden, die zuvor wegen mutmaßlicher Verletzungen der strengen Kleidungsregeln für Frauen festgenommen worden war.

Die Behörden mobilisierten nach Angaben der Experten den gesamten Sicherheitsapparat, um die Proteste zu unterdrücken. "Glaubwürdige Zahlen legen nahe, dass nicht weniger als 551 Demonstrierende von den Sicherheitskräften getötet wurden, darunter mindestens 49 Frauen und 69 Kinder", hieß es weiter. "Die meisten Todesfälle wurden durch Schusswaffen, insbesondere Sturmgewehre, verursacht." Auch habe die Mission unter anderem Belege für "außergerichtliche Hinrichtungen" gefunden.

R.Zaccone--PV

"Wut und Scham": Gewaltexzesse bei Protesttag senden Schockwelle durch Frankreich

Die Gewaltexzesse am Rande eines landesweiten Protesttages haben eine Schockwelle durch Frankreich gesandt. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham", sagte Präsident Emmanuel Macron am Sonntag in einer Fernsehansprache. Er verurteilte die "ungezügelte" Gewalt und rief zugleich dazu auf, zwischen Demonstranten mit "legitimen Forderungen" und Randalierern zu unterscheiden. Bei den Ausschreitungen am Samstag wurden rund 2400 Menschen festgenommen, fast tausend Sicherheitskräfte wurden verletzt.

Macron zu "ungezügelter" Gewalt: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".

Auswärtiges Amt ruft Deutsche in Frankreich zu "umsichtigem" Verhalten auf

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger im Nachbarland zu "umsichtigem" Verhalten aufgerufen. "Weitere Demonstrationen und gegebenenfalls Ausschreitungen in den kommenden Tagen sind nicht auszuschließen", hieß es am Sonntagabend in aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Bundesaußenministeriums für Frankreich. "Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen, wenn möglich."

Macron zu Gewaltexzessen: "Wir alle empfinden Wut und Scham"