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Portugiesen wählen neues Parlament - Rechtsruck möglich

POLITIK 10.03.2024

Portugiesen wählen neues Parlament - Rechtsruck möglich / Foto: PATRICIA DE MELO MOREIRA - AFP

In Portugal hat am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten um 08.00 Uhr (Ortszeit, 09.00 Uhr MEZ), die ersten Hochrechnungen werden gegen 20.00 Uhr erwartet. Umfragen zufolge ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der sozialistischen Regierungspartei (PS) von Pedro Nuno Santos und dem oppositionellen Mitte-Rechts-Bündnis Demokratische Allianz (AD) wahrscheinlich, das von Luís Montenegro angeführt wird. Die AD liegt demnach knapp vor den seit acht Jahren regierenden Sozialisten, verfehlt jedoch die absolute Mehrheit, sodass der rechtsextremen Chega-Partei die Rolle des Königsmachers zuteil werden könnte.

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Die erst seit fünf Jahren im Parlament vertretene Chega ("Es reicht!") des vor allem bei jungen Wählern beliebten Ex-Sportreporters André Ventura kann ebenfalls mit einem zweistelligen Ergebnis rechnen. Laut aktuellen Umfragen könnte die Partei als drittstärkste Kraft ins Parlament einziehen.

Der Spitzenkandidat des Mitte-Rechts-Bündnisses Montenegro hatte im Wahlkampf versprochen, das Wirtschaftswachstum durch Steuersenkungen anzukurbeln und die öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern. "Wir müssen (...) ein neues Kapitel aufschlagen", sagte er am Freitagabend bei der Abschlusskundgebung in Lissabon.

Der konservative Oppositionsführer hat immer wieder beteuert, dass eine mögliche Unterstützung durch Chega für ihn nicht in Frage komme. Sollten sich die Umfragewerte jedoch bestätigen und Montenegro die Wahl knapp gewinnen, müsste er die Bildung einer Minderheitsregierung ins Auge fassen.

Beobachtern zufolge war der Ausgang der Wahl allerdings wegen der zahlreichen unentschlossenen Wähler noch völlig offen.

Bei den Wahlen vor zwei Jahren hatten die Sozialisten noch die absolute Mehrheit im Parlament errungen. Die Rechtsextremen gewannen damals zwölf der 230 Parlamentssitze, nachdem Chega 2019 erstmals mit einem Abgeordneten ins Parlament eingezogen war.

Die vorgezogene Wahl war angesetzt worden, nachdem der sozialistische Regierungschef António Costa im November wegen Korruptionsvorwürfen gegen sein Umfeld seinen Rücktritt eingereicht hatte.

A.Rispoli--PV

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